Am 20. März 2025 wurde Tobias Borstel, der bisherige Bürgermeister von Großbeeren in Teltow-Fläming, offiziell abgewählt. Diese Entscheidung wurde von der Gemeindevertretung am vergangenen Freitag getroffen, als diese einstimmig für einen Bürgerentscheid zur Abwahl Borstels stimmte. Borstel, der seit 2018 im Amt war und zunächst als Mitglied der SPD startete, hatte bereits 2024 die Fraktion „Unser Großbeeren – Deine Stimme“ (UGDS) gegründet, nachdem er aus der SPD ausgetreten war. Er verzichtete auf das Votum der Bürgerinnen und Bürger, wodurch er sofort als abgewählt galt, wie rbb24 berichtet.
Die Gemeinde verkündete die Abwahl auf ihrer Webseite, was nur einen Teil der tumultuösen letzten Monate von Borstels Amtszeit widerspiegelt. Trotz seiner anfänglichen Unterstützung gab es zunehmend Auseinandersetzungen innerhalb der Gemeindevertretung über seine Amtsführung und verzögerte Haushaltsbeschlüsse. Diese Streitigkeiten führten dazu, dass Borstel schließlich auch den Rückhalt innerhalb seiner eigenen Partei verlor.
Die Abstimmung und ihre Hintergründe
Die Abstimmung für die Einleitung des Bürgerentscheids wurde kurzfristig einberufen und nahm eine entscheidende Wende: Die Fraktionsvorsitzende der UGDS und Frau von Tobias Borstel, Viktoria Borstel, nahm aufgrund von Befangenheit nicht an der Abstimmung teil. Daniel Krause, der Vorsitzende der Gemeindevertretung, setzte eine Regel des Kommunalwahlgesetzes ein, um auf das Bürgervotum zu verzichten. Die Einleitung des Abwahlverfahrens stieß auf volle Zustimmung, wie maz-online vermelden kann.
Es war bereits das dritte Abwahlverfahren während Borstels Amtszeit, was die instabile politische Situation in Großbeeren verdeutlicht. In seiner Erklärung nach der Abwahl betonte Borstel, dass das Ende seiner Amtszeit „nicht einfach, aber für meine Familie und mich die einzig richtige Entscheidung“ sei. Evgeniya Gärtner, bisherige Stellvertreterin Borstels, übernahm die Geschäfte und wird die Gemeinde bis zur Neuwahl leiten.
Ausblick auf die Neuwahlen
Die Neuwahlen für das Bürgermeisteramt sind voraussichtlich für den 6. Juli 2025 angesetzt, eine mögliche Stichwahl könnte dann am 20. Juli stattfinden, sofern diese nötig wird. Der Landkreis und der Wahlleiter müssen die Termine jedoch noch bestätigen. Daniel Krause äußerte den Wunsch nach einem fairen Wahlkampf. Erste potenzielle Kandidaten haben bereits ihr Interesse bekundet, Anmeldungen sind bis zum 1. Mai möglich.
Der Fall Borstel wirft ein Licht auf die Regeln und Voraussetzungen für Bürgermeisterabwahl in Deutschland. In Brandenburg beispielsweise kann ein Bürgermeister vor Ablauf der Amtszeit abgewählt werden, was die Mechanik dieser politischen Entscheidungen direkt beeinflusst. Während in anderen Bundesländern wie Baden-Württemberg oder Bayern strenge Regelungen die Abwahl von Bürgermeistern verhindern, zeigt Brandenburg eine vergleichsweise liberale Handhabung dieser Thematik. Dies könnte auch in der folgenden Wahl von Bedeutung sein, sollte das Vertrauen der Wähler in den nächsten Amtsinhaber auf die Probe gestellt werden.
