In Eggenfelden, einer Stadt in Niederbayern, steht ein 33-jähriger Mann im Verdacht, antisemitische Inhalte über die Plattform X verbreitet zu haben. Die Ermittlungen, die seit Januar 2024 laufen, konzentrieren sich auf Beiträge, die den Nationalsozialismus verherrlichen und seit Juli 2024 online gepostet wurden. Laut pnp.de wurde die Wohnung des Verdächtigen auf richterlichen Beschluss hin in der vorigen Woche durchsucht.
Im Zuge dieser Durchsuchung konnten Ermittler ein Mobiltelefon und ein Notebook sicherstellen. Die Staatsanwaltschaft Landshut hatte die Maßnahme angeordnet, da sich der Verdacht auf Volksverhetzung konkretisierte. Das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Passau hat die Ermittlungen Ende Januar 2025 aufgenommen. Es wird davon ausgegangen, dass der Mann nicht nur antisemitische, sondern auch fremdenfeindliche Inhalte verbreitet hat, wie bild.de berichtet.
Hintergrund und gesellschaftlicher Kontext
Die Verbreitung antisemitischer Inhalte, insbesondere im Internet, ist seit Jahren ein zunehmendes Problem. Laut einer Studie der European Union Agency for Fundamental Rights von 2018 betrachten 89% der Befragten Antisemitismus im Internet als ein großes Problem. Antisemitische Verschwörungsmythen, die insbesondere während der COVID-19-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben, stellen Jüdinnen und Juden sowie den Staat Israel als zentrale Akteure bedrohlicher Erzählungen dar. Diese Mythen unterstellen, dass sie das Virus als Werkzeug zur Weltherrschaft nutzen. Solche Narrative sind nicht nur in radikalen Online-Nischen zu finden, sondern haben auch Eingang in den Mainstream gesellschaftlicher Diskurse gefunden, wie die bpb feststellt.
Die Anonymität des Internets und die Möglichkeit zur globalen Interaktion ermöglichen die ungefilterte Verbreitung von antisemitischen Inhalten. In Kommentarspalten von Online-Qualitätsmedien wurde zwischen 2014 und 2019 ein Anstieg antisemitischer Äußerungen von 7,5% auf 30% dokumentiert. Dies zeigt, dass die Hemmschwelle zur Verbreitung solcher Inhalte durch das Web 2.0 erheblich gesenkt wurde. Politische und zivilgesellschaftliche Institutionen sind gefordert, Antworten auf diese Entwicklungen zu finden und Maßnahmen zu ergreifen, um Betroffene zu schützen und Radikalisierung entgegenzuwirken.
