Im Vorfeld der bevorstehenden Karnevalstage in Deutschland sorgt ein Aufruf zu Gewalt durch den Islamischen Staat (IS) für Besorgnis. Laut PNP haben die Islamisten in sozialen Netzwerken gezielt zu Anschlägen aufgerufen, insbesondere in den Städten Nürnberg und Köln. Diese Drohungen zielen darauf ab, die Bevölkerung zu verunsichern, was von einem Einsatzleiter der Kölner Polizei bestätig wird.
Die Polizei in Köln reagiert auf diesen ernsten Vorfall mit der Anpassung ihrer Einsatzpläne. Ein Plakat des IS auf einer entsprechenden Webseite zeigt vier konkret ausgewählte Ziele: zwei in Köln, eines in Nürnberg sowie ein weiteres in Rotterdam. Trotz dieser alarmierenden Äußerungen gibt es von Seiten der Nürnberger Polizei derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne oder eine spezifische Gefährdung.
Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen
Die Polizei in Nürnberg bleibt jedoch bei ihrem bisherigen Sicherheitskonzept und plant keine Änderungen. Sicherheitskreise nehmen die Aufrufe der Extremisten ernst, insbesondere da solche Drohungen durch IS-Propagandakanäle nicht neu sind. Der Kölner Polizeieinsatzleiter, Lotz, kündigte an, dass die Einsatzkräfte sensibilisiert und kontinuierlich informiert werden. Dies geschieht vor dem Hintergrund der angespannteren Sicherheitslage, die durch die Taten radikalisierter Einzeltäter in den letzten Jahren geprägt ist.
Um auf die potenzielle Bedrohung angemessen zu reagieren, wurde ein strenges Sicherheitskonzept für den Kölner Karneval entwickelt. An den Karnevalstagen werden rund 1500 Beamte mehr im Einsatz sein als an einem durchschnittlichen Tag. Diese Maßnahmen folgen den erschütternden Vorfällen in München und anderen deutschen Städten, die in der Vergangenheit die Sicherheitslage erheblich beeinflussten.
Internationale Zusammenarbeit gegen Terrorismus
Die Entwicklung solcher Sicherheitsstrategien in Deutschland steht auch im Kontext einer verstärkten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit innerhalb der EU. Der Beschluss 2008/615/JI, der am 26. August 2008 in Kraft trat, zielt darauf ab, die Kooperation von Polizei- und Justizbehörden zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität zu verbessern. Dies beinhaltet u.a. automatisierten Informationsaustausch und Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Großveranstaltungen, wie sie mit dem Karneval verbunden sind.
Mitgliedstaaten sind dazu verpflichtet, nationale DNA-Analyse-Dateien zur Verfolgung von Straftaten einzurichten und Daten abzufragen über nationale Kontaktstellen. Der Fokus liegt auf der Übermittlung von nicht personenbezogenen Daten zur Gefahrenabwehr. Da Karnevalsfeiern große Menschenmengen anziehen, sind diese Regelungen von großer Bedeutung für die öffentliche Sicherheit.
Die Kölner Polizei und ihre Kollegen in Nürnberg sind entschlossen, an den Karnevalstagen für die Sicherheit der Bürger zu sorgen und die drohenden Gefahren ernst zu nehmen.
