Am 22. April 2025 kam es in Nürnberg zu einem besorgniserregenden Vorfall nach einer Demonstration, an der rund 620 Personen teilnahmen. Die unangemeldete Kundgebung fand am U-Bahnhof Opernhaus statt, nachdem die rechtsextreme Gruppe „Team Menschenrechte“ mit etwa 100 Teilnehmern eine Versammlung am Hallplatz abhalten wollte. Diese Veranstaltung war Teil einer Reihe von Demonstrationen, die in der Stadt stattfanden, begleitet von verschiedenen Gegenprotesten.
Nach Abschluss der rechtsextremen und den größeren Gegendemonstrationen kam es zu einem Übergriff. Ein Mann meldete über den Notruf einen Angriff durch mehrere Personen. Bei Eintreffen der Polizei hatten sich die mutmaßlichen Angreifer jedoch bereits entfernt. Dennoch konnten einige Verdächtige in der Nähe des Plärrers kontrolliert werden. Die Polizei hat die Ermittlungen zu möglichen Straftaten aufgenommen, wobei die Angespanntheit der Lage am Ostermontagabend evident war.
Demos und Konflikte in Nürnberg
Die Proteste in Nürnberg reflektieren die zunehmende polarisiert politische Stimmung im Umgang mit der Rechten. Neben der Versammlung von „Team Menschenrechte“ gab es zwei bedeutende Gegenproteste. Eine Mahnwache zog etwa 120 Teilnehmer an, während der größere Aufzug unter dem Motto „Nürnberg nazifrei“ rund 400 Menschen mobilisierte. Polizeikräfte waren massiv im Einsatz, um ein direktes Aufeinandertreffen der verfeindeten Gruppen zu verhindern.
Im Laufe des Tages versuchten kleine Gruppen von Gegendemonstranten, die Route der rechtsextremen Bewegung zu blockieren. Einige setzten sich auf die Fahrbahn, was eine Routenänderung zur Folge hatte. In der Theatergasse wurde eine weitere Sitzblockade errichtet, die jedoch ohne Eingreifen der Polizei umgangen werden konnte. Besonders auffällig wurde die Situation während der Abschlusskundgebung der Rechtsextremen, als etwa zwei Dutzend vermummte Gegner für Aufregung sorgten. Die Polizei stellte deren Personalien fest und leitete Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ein.
Zunahme rechtsextremer Aktivitäten in Deutschland
Dieser Vorfall ist nicht isoliert, sondern steht im Kontext einer besorgniserregenden Entwicklung in Deutschland. Die Zahl der rechtsextremistischen Demonstrationen hat im Jahr 2023 mit 367 einen Rekordstand erreicht. Deutlich häufigere rechtsextremistische Straftaten wurden im Jahr 2023 registriert, die sich auf insgesamt 25.660 Delikte belaufen. Bei den Gewalttaten haben 1.148 Taten, die rechtsextremistisch motiviert waren, einen Anstieg von 13 % gegenüber dem Vorjahr gezeigt.
Das Gesamtpersonenpotenzial der gewaltorientierten Rechtsextremisten beläuft sich auf etwa 14.500 Personen. Dieser Anstieg zeigt die Herausforderungen im Kampf gegen Radikalismus und Fremdenfeindlichkeit. Die gesellschaftlichen Spannungen wurden durch die anhaltenden Debatten über Migration und Asyl weiter angeheizt, was unter anderem dazu führt, dass Rechtsextremisten aktuelle Ereignisse, wie den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023, instrumentalisieren. t-online.de berichtet, dass die Polizei zahlreiche Einsatzkräfte mobilisierte, um die Lage zu kontrollieren und Ausschreitungen zu verhindern.
