Dr. Marcus Funck, ein renommierter Antisemitismusforscher an der Technischen Universität Berlin, wurde als externes Mitglied in die neu gegründete Enquete-Kommission berufen. Diese Kommission trägt den Titel „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“. Sie wurde Ende Februar 2025 durch das Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzt und besteht aus insgesamt 26 Mitgliedern, darunter 14 Abgeordnete und 12 externe Fachleute aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Ziel der Kommission ist es, Strategien zur Förderung eines friedlichen und diskriminierungsfreien Zusammenlebens in Berlin zu entwickeln, wie TU Berlin berichtet.
Die Kommission hat bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode Zeit, um bestehende Programme zur Demokratieförderung und zur Abwehr von Diskriminierung zu überprüfen, neue Programme zu entwickeln sowie dauerhafte Strukturen und Finanzierungen zu schaffen. Funck betont die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Perspektive in der Kommission. Seit 2011 arbeitet er am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin und leitet den Studiengang „Interdisziplinäre Antisemitismusforschung“. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen (neu-) rechte politische Bewegungen und Erinnerungskulturen.
Zusammensetzung und Ziele der Kommission
Die Enquete-Kommission setzt sich aus Politikern, Wissenschaftlern und Fachleuten zusammen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erwartet ein respektvolles Ringen um Kompromisse. Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh hebt die Wichtigkeit von Vielfalt und Toleranz hervor, da in Berlin 1,5 Millionen Menschen einen Migrationshintergrund haben. Seine Forderung nach einer Entschleunigung der Debatten und einer Versachlichung der Diskussionen wird jedoch von einigen skeptisch betrachtet. Die Grüne Fraktionschefin Bettina Jarasch äußert Bedenken, dass die Kommission als Ablenkungsmanöver fungieren könnte, besonders in Anbetracht der Kürzungen der finanziellen Förderung für Initiativen gegen Rassismus und Antisemitismus, so rbb24 berichtet.
Elif Eralp von den Linken bemängelt, dass der Weg zur Kommission nicht von Zusammenhalt geprägt war und betont die Notwendigkeit, strukturellen Rassismus in den Fokus zu rücken. Auch Stimmen aus der AfD, wie die von Kristin Brinker, äußern Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Kommission im Umgang mit Antisemitismus und Rassismus.
Forschung zur Antisemitismusbekämpfung
Der Kampf gegen Antisemitismus ist nicht nur eine politische, sondern auch eine gesellschaftliche und wissenschaftliche Herausforderung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Forschung zu diesem Thema mit rund 12 Millionen Euro. Es unterstützt zehn Forschungsverbünde, die sich mit verschiedenen Aspekten des Antisemitismus beschäftigen, darunter auch die Prävention in der Bildung und den rechtlichen Umgang mit antisemitischen Vorfällen. Solche Projekte zielen darauf ab, Politik und Gesellschaft mit wissenschaftlichen Erkenntnissen zu unterstützen. Dazu gehört die Vernetzung der Forschung und die Entwicklung von Transfermaßnahmen, wie aus den Informationen des BMBF hervorgeht BMBF berichtet.
Die Herausforderungen im Bereich Antisemitismus sind komplex und erfordern interdisziplinäre Ansätze. Die Forschung soll dazu beitragen, informierte Strategien zu entwickeln, die das Bewusstsein und das Verständnis für diese Thematik in der Gesellschaft steigern. Trotz der kritischen Stimmen und der Herausforderung, einen Konsens zu erreichen, besteht die Hoffnung, dass die Enquete-Kommission einen positiven Einfluss auf die gesellschaftliche Diskussion haben kann.
