Berlin – Nach einem tumultartigen Jahreswechsel plädiert Berlins Innensenatorin Iris Spranger für ein generelles Böllerverbot in Deutschland, nachdem zahlreiche Menschen verletzt und hohe Sachschäden verursacht wurden. Spranger sieht den Bund in der Pflicht und fordert Änderungen im Sprengstoffrecht, um den Bundesländern ausnahmsweise zu erlauben, das Abbrennen von Feuerwerk an festgelegten Orten zu gestatten. „Ich unterstütze Forderungen nach einem generellen Feuerwerksverbot“, sagte Spranger der Deutschen Presse-Agentur.
Der Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen sei im Sprengstoffrecht des Bundes geregelt, was bedeutet, dass weder Senat noch Abgeordnetenhaus ein Verbot für privates Silvesterfeuerwerk innerhalb Deutschlands aussprechen können. „Dafür will ich in Berlin zentrale Orte, sogenannte Pyroerlaubniszonen, bestimmen, an denen das Abbrennen von Feuerwerk erlaubt ist“, erläuterte die Senatorin. Sie kündigte an, zeitnah mit den Spitzen von Polizei und Feuerwehr darüber zu beraten.
Erneute Verletzungen und Strafverfolgung
Die Rahmenbedingungen für den Umgang mit Feuerwerk bleiben ein wichtiges Thema, insbesondere nachdem in der Silvesternacht in Berlin zahlreiche Menschen, unter anderem durch illegale Böller, teils schwer verletzt wurden. Fachleute beobachteten eine Zunahme von sogenannten Kugelbomben, die wegen ihrer Explosionskraft nicht für den allgemeinen Gebrauch zugelassen sind und heftige Schäden verursachten.
In Deutschland ist das neue Jahr zwar überwiegend friedlich gestartet, dennoch gab es mehrere Vorfälle. Zum Beispiel wurden mindestens fünf Männer bei Unfällen mit Pyrotechnik getötet, und viele weitere wurden teils lebensbedrohlich verletzt. Während der Silvesternacht nahm die Berliner Polizei mindestens 390 Personen wegen verschiedener Straftaten fest, darunter auch Angriffe auf Einsatzkräfte, die sowohl in Berlin als auch in Leipzig zu verzeichnen waren.
„Wir werden auch weiterhin auf intensive behördenübergreifende Kontrollen im Vorfeld setzen“, sagte Spranger. „Und wir benötigen auch gezielte Kontrollen an den Grenzen, um den illegalen Import von Pyrotechnik zu verhindern.“ Um den Einsatz illegaler Böller zu reduzieren, seien strengere Strafen nötig sowie eine verbesserte Kennzeichnung zertifizierter Pyrotechnik, unterstützte die Innensenatorin auch die Initiativen Berliner Einzelhändler, die Pyrotechnik aus dem Sortiment nehmen.
Die Vorfälle während der Silvesternacht zeigen ein besorgniserregendes Muster von Gewalt und Unfällen, sowohl durch unsachgemäßen Umgang mit Feuerwerkskörpern als auch durch gezielte Angriffe auf Einsatzkräfte. Die Gewerkschaft der Polizei fordert nun Konsequenzen für die Angreifer, während die Verletzungen und Schäden durch illegale Feuerwerkskörper weiterhin in den Schlagzeilen stehen. Experten betonen die Notwendigkeit einer zusammenhängenden Strategie zur Regulierung von Feuerwerkskörpern, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.
