Im Januar 2023 zeigt sich in Deutschland eine beeindruckende Mobilisierung gegen rechts. Mehr als 250.000 Menschen versammelten sich landesweit, um gegen die AfD und die zunehmenden rechtspopulistischen Tendenzen zu protestieren. Ein zentraler Anlass war der AfD-Parteitag in Riesa, zu dem über 10.000 Teilnehmende auf die Straße gingen. Die Protestwelle war nicht auf eine Stadt beschränkt; in Hamburg, Köln und Freiburg fanden ebenfalls große Veranstaltungen statt.
Besonders in Köln wurde die Dimension des Protests sichtbar: Etwa 40.000 Personen versammelten sich trotz einer ursprünglich niedrigen Erwartungen von 5.000. In Berlin nahmen laut Polizei etwa 35.000 Menschen am „Lichtermeer“ am Brandenburger Tor teil, wobei Veranstalter sogar von bis zu 100.000 Teilnehmenden sprachen. Dies würde die Gesamtzahl der Protestierenden im Januar auf über 300.000 erhöhen. Angesichts der anhaltenden Protestbereitschaft sind für das kommende Wochenende fast 150 Demonstrationen in ganz Deutschland angemeldet.
Widerstand gegen die Union und die AfD
Die Proteste richten sich nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen die CDU. Diese hatte mit den Stimmen der AfD einen umstrittenen Antrag zur Migrationspolitik im Bundestag durchgebracht. In den letzten Tagen demonstrierten landesweit tausende Menschen gegen die geplante Verschärfung der Migrationspolitik von CDU-Chef Friedrich Merz. Am Donnerstag versammelten sich in Berlin 6.000 Menschen vor der CDU-Zentrale, während in anderen Städten, wie in München, dasselbe Thema etwa 7.000 Menschen mobilisierte.
Die Demonstrationen beschränkten sich nicht auf die großen Städte. In Erfurt gingen Hunderte auf die Straße, um ihren Unmut über die Migrationspolitik der Union zu zeigen. Solche Protestwellen sind kein neues Phänomen: Vor einem Jahr, zwischen Januar und April 2022, protestierten über vier Millionen Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Damals wurde diese Bewegung durch ein Treffen von rechtsextremen Mäzenen mit AfD- und CDU-Politikern in Potsdam ausgelöst.
Zukünftige Demonstrationen
Für das kommende Wochenende sind in ganz Deutschland zahlreiche Demonstrationen angekündigt. Die Veranstalter haben in verschiedenen Städten bereits spezifische Termine festgelegt. Dabei sind die Themen klar umrissen. In Baden-Württemberg finden unter anderem Demos mit dem Motto „Brandmauer verteidigen!“ in Erlangen, Würzburg und Augsburg statt. In Niedersachsen ist eine Demonstration in Lüneburg mit dem Aufruf „Merz & AfD stoppen! Asylrecht ist nicht verhandelbar!“ geplant.
- Geplante Demonstrationen:
- Berlin: Termine für „Demos gegen rechts“ verfügbar.
- Baden-Württemberg:
- Fürth: 31.01.2025, 17 Uhr
- Erlangen: 1.02.2025, 9:30 Uhr
- Würzburg: 1.02.2025, 12 Uhr
- Augsburg: 1.02.2025, 14 Uhr
- Ingolstadt: 1.02.2025, 16 Uhr
- Rheinland-Pfalz:
- Trier: 1.02.2025, 13 Uhr
- Koblenz: 1.02.2025, 16 Uhr
Die wachsende Zahl der Proteste und die breite Mobilisierung unterstreichen einen zunehmenden Unmut in der Gesellschaft gegenüber der Aufweichung demokratischer Werte und der Zusammenarbeit mit rechtsextremen Strömungen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die öffentliche Meinung und die politischen Reaktionen in den kommenden Tagen entwickeln werden. Die aktuellen Ereignisse zeigen, dass viele Menschen bereit sind, für eine demokratische und gerechte Gesellschaft einzutreten.
Remszeitung berichtet, dass die Proteste sowohl eine Antwort auf die Radikalisierung der politischen Landschaft als auch einen Ausdruck des zivilen Widerstands darstellen. Zugleich bleibt der Druck auf die etablierten Parteien groß, sich klarer gegen rechtsextreme Tendenzen zu positionieren. Tagesspiegel hat die anstehenden Termine und die verschiedenen Motive der Demonstrationen zusammengetragen, während die allgemeine Stimmung in der Bevölkerung deutlich gegen eine Zusammenarbeit mit Rechten spricht.
