Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, hat sich als der am häufigsten reisende Fraktionschef im Deutschen Bundestag erwiesen. In der vergangenen Legislaturperiode nutzte er die Flugbereitschaft der Bundeswehr insgesamt 30 Mal, mehr als alle anderen Fraktionsvorsitzenden zusammen. Merz‘ Bedarf an diesen speziellen Transportdiensten wurde erneut durch eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann beleuchtet, der feststellte, dass Merz allein in den letzten zwölf Monaten elf Flüge unternahm. Seine Reiseziele umfassten wichtige politische Zentren wie Brüssel, Paris, Tel Aviv und Rzeszow in Polen, wo er häufig einen Zwischenstopp für Reisen nach Kiew einlegte.
Während Merz‘ starker Gebrauch der Flugbereitschaft nicht unbemerkt bleibt, ist er nicht allein in seinem Vorgehen. Nur Rolf Mützenich, der Fraktionsvorsitzende der SPD, hat diese Option ebenfalls in Anspruch genommen. Mützenich flog lediglich zwei Mal, die Flüge waren Teil einer Reise im Rahmen des Ukraine-Konfliktes. Er benötigte hierfür fünf Bereitstellungen. Alle anderen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag haben in der vergangenen Legislaturperiode keine Nutzung der Flugbereitschaft aufgezeichnet, was Merzs Verhalten umso auffälliger macht.
Kritik an Merz‘ Reisegewohnheiten
Die häufigen Reisen von Merz haben in der politischen Landschaft für Diskussionsstoff gesorgt. Linken-Politiker Sören Pellmann äußerte scharfe Kritik an Merz, den er als „Hauptmann von Köpenick der Lüfte“ bezeichnete. Pellmann stellte in den Raum, dass Merz‘ Handhabung der Steuergelder nicht verantwortungsvoll sei, und drückte seine Besorgnis über die Praxis aus. Trotz dieser Kritik verteidigte die Unionsfraktion Merz‘ Reisegewohnheiten, indem sie betonte, dass die Nutzung der Flugbereitschaft notwendig sei, um die Beziehungen zu wichtigen europäischen Partnern zu pflegen und im Einklang mit den geltenden Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen stattzufinden.
Zusätzlich zu den regularen Flugreisen gab es in der gesamten Wahlperiode auch acht „Bereitstellungsflüge“, die für den Transport von Maschinen und Crews nach Berlin notwendig waren. Diese Flüge fallen nicht direkt in die offizielle Reisestatistik Merz‘ und verdeutlichen dennoch den hohen Bedarf an Lufttransport in der Politik.
Merz‘ Reisen sind nicht neu in den Schlagzeilen. Der CDU-Chef ist zudem Hobby-Pilot und sorgte bereits für Aufsehen, als er zur Hochzeit von Christian Lindner im Juli 2022 mit einem Privatflug reiste und 2023 in einem Bundeswehr-Eurofighter mitflog. Diese Ereignisse werfen Fragen zu seinem Umgang mit Reisegewohnheiten und offiziellen Transportmöglichkeiten auf und heben die öffentliche Wahrnehmung seiner Person noch stärker hervor.
Die Diskussion um Friedrich Merz und seine Nutzung der Flugbereitschaft ist symptomatisch für den anhaltenden Diskurs über Kosten und Effizienz im Politikbetrieb. Ob und wie sich diese Kontroversen auf die politische Zukunft Merz‘ auswirken werden, bleibt abzuwarten.
t-online.de berichtet, regionalheute.de erläutert, n-tv.de ergänzt den Kontext.
