Aktuell sind in Berlin immer wieder Flugzeuge aus Afghanistan gelandet, die angeblich schutzbedürftige Menschen transportieren. Diese Berichte über die Einreise von afghanischen Staatsbürgern sind jedoch von Unklarheiten geprägt. Obwohl häufig von Ortskräften die Rede ist, stellen diese nur einen kleinen Teil der ankommenden Personen dar. Zudem gibt es Bedenken hinsichtlich der Identität dieser flüchtenden Menschen, wie unser-mitteleuropa.com berichtet.
Die zuständigen Behörden stehen unter Druck, insbesondere durch die heftige Diskussion um gefälschte Dokumente. Es wird beschrieben, dass gefälschte Papiere zur Norm geworden sind, was die Identifizierung der Personen an den Grenzen erheblich erschwert. Ein geplanter Flug sollte 157 afghanische Staatsbürger transportieren, darunter ein Paar mit gefälschter Eheurkunde und eine Familie mit neun Kindern, deren Geburtsdaten ungenau sind. Insider informieren über die undurchsichtige Auswahl der Flüchtlinge und den fragwürdigen Status ihrer Identität.
Kontrolllücken und gefälschte Pässe
Die Thematik um gefälschte Pässe hat sich in den letzten Monaten zugespitzt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann äußerte Vorwürfe über Kontrolllücken im Zuge des Flüchtlingsstroms, insbesondere nach der Festnahme dreier Terrorverdächtiger in Norddeutschland. Diese Verdächtigen hatten gefälschte Pässe aus einer IS-Fälscherwerkstatt, was auf die Dringlichkeit der Thematik hinweist. Kritiken wurden gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) laut, da dort immer wieder gefälschte Dokumente nicht erkannt werden, so welt.de.
Statistiken des BAMF zeigen, dass von 53.603 geprüften Dokumenten zwischen März und heute 3.311 beanstandet wurden. Dies entspricht etwa 6 Prozent mutmaßlich gefälschter Pässe. Besorgniserregend ist, dass 92 Prozent der an Asylsuchende gerichteten Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreise aus dem Zeitraum von Januar bis Juli 2023 betrafen Personen, die kein gültiges Reisedokument vorweisen konnten. Während die Einreise ohne gültige Papiere strafbar ist, genießen Flüchtlinge gemäß Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention gewissen Schutz.
Prüfmethoden und Herausforderungen
Das BAMF hat unter anderem Unterstützung von der physikalisch-technischen Urkundenstelle (PTU), um die Echtheit von Dokumenten zu prüfen. Modernste Technologie, einschließlich hochauflösender Mikroskope, wird eingesetzt. Die Zahl der erkannte Fälschungen liegt bei nur 2 bis 3 Prozent, was eine relativ geringe Quote darstellt. Dennoch erhalten viele Asylbewerber gefälschte Papiere durch Schleuserorganisationen. Es ist entscheidend, dass Unregelmäßigkeiten in den Dokumenten intensivere Prüfungen nach sich ziehen, um Missbrauch zu verhindern, wie deutschlandfunkkultur.de erläutert.
In der Vergangenheit gab es eine Vielzahl unregistrierter Asylbewerber, vor allem 2015, was die Datenlage und damit die Identitätsprüfungen kompliziert machte. Ein aktueller Vorstoß der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg zielt darauf ab, 18.000 Datensätze vom BAMF zur Überprüfung der Identität unverzüglich zu erhalten, jedoch wird dies von BAMF als unverhältnismäßig abgelehnt. Die Herausforderung liegt nicht nur in der Verifizierung der Dokumente, sondern auch in der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden, um sicherzustellen, dass potenzielle Risiken frühzeitig erkannt werden.
Die Thematik gefälschter Dokumente bleibt ein zentrales und drängendes Problem bei der Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland. Die Gespräche über Lösungen und Reformen müssen dringend intensiver geführt werden, um effektive Kontrollen und die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
