US-Präsident Joe Biden hat am 6. Januar 2025 erneut auf die Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 hingewiesen und betont, dass diese Ereignisse nicht vergessen oder umgeschrieben werden sollten. Er bezeichnete den Sturm auf das Kapitol als eine echte Bedrohung für die Demokratie und drückte seine Zuversicht aus, dass die Vereinigten Staaten die Geschehnisse hinter sich lassen können.
Am Montag wird der US-Kongress zusammenkommen, um den Sieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 formell zu bestätigen. Am 6. Januar 2021 hatte Trump seine Wahlniederlage gegen Biden nicht akzeptiert, was zu dem Sturm auf das Kapitol führte, der darauf abzielte, die Zertifizierung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Während der Ausschreitungen wurden Büros verwüstet und zahlreiche Abgeordnete suchten aus Angst Zuflucht. Zudem wurden während der Ereignisse 140 Polizisten verletzt.
Gerichtsverfahren und politische Konsequenzen
Biden betonte die Notwendigkeit eines reibungslosen Übergangs und einer normalen Machtübergabe. Der damalige Vizepräsident Mike Pence widersetzte sich dem Druck von Trump und bestätigte schließlich den Wahlsieg Bidens. Trump wurde im Zusammenhang mit den Unruhen angeklagt, allerdings wurde das Verfahren eingestellt.
Im Kontext der Ereignisse ist es wichtig zu erwähnen, dass Trump während des Präsidentschaftswahlkampfs 2020 wiederholt unbegründete Vorwürfe über Wahlbetrug erhoben hat. Diese Behauptungen führten dazu, dass er seine Anhänger zur Erstürmung des Kapitols aufrief. Ein Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses stellte fest, dass Trump die zentrale Ursache für die Ausschreitungen war und empfahl strafrechtliche Verfolgung gegen ihn sowie Änderungen im Wahlrecht.
Trump wurde nach den Ereignissen zweimal impeached, jedoch in beiden Fällen nicht verurteilt. Nach der Erhebung von Anklagen und unter dem Vorwurf, Wahlbetrug zu versuchen, plädierte Trump auf „nicht schuldig“ und bezeichnete die Anklagen als politische Verfolgung. Der Prozessbeginn ist auf den 4. März 2024 festgelegt, könnte sich jedoch aufgrund von Verzögerungen bis nach der Präsidentschaftswahl 2024 verschieben, wie Wikipedia berichtete.
