Ab Mai 2025 wird es im Bauamt Teltow-Fläming möglich sein, Bauanträge vollständig digital zu stellen. Dieses neue Verfahren zielt darauf ab, die Genehmigungszeiten für Bauherren deutlich zu verkürzen. Die digitale Transformation wird durch ein einheitliches System unterstützt, welches vom Land Brandenburg für alle Kreise entwickelt wurde. Ursprünglich war der Start für Ende 2024 vorgesehen, jedoch befinden sich derzeit nur die Landkreise Märkisch-Oderland und Oberspreewald-Lausitz in der Testphase der entsprechenden Software. Diese Neuerung folgt auf die Einführung digitaler Zwischenlösungen im vergangenen Jahr, die eingeführt wurden, um unerwünschte Verzögerungen zu vermeiden.
Eine entscheidende Maßnahme war die Implementation eines elektronischen Formulars für allgemeine Anfragen an die Baubehörde im August 2024, welches bereits etwa 500 Mal in Anspruch genommen wurde. Zudem wird ab dem 1. April 2024 die elektronische Fachbehördenbeteiligung eingeführt, um Wartezeiten zu minimieren. Aktuell beträgt die durchschnittliche Wartezeit für Bauherren in Teltow-Fläming etwa sechs Monate, was für viele zu erheblichen Frustrationen führt.
Digitalisierung und Effizienz
Mit der bevorstehenden Einführung des virtuellen Bauamtes werden Bauanträge digital eingereicht und direkt im Bauprogramm der Behörde verarbeitet. Zukünftig sollen Baugenehmigungen ebenfalls elektronisch zugestellt werden. Dies stellt einen bedeutenden Fortschritt dar, da vorherige Verfahren oftmals lange Zeiträume in Anspruch nahmen und viele Unterlagen mehrfach in Papierform eingereicht werden mussten, was die Prozesse unnötig verzögerte. Vor der Digitalisierung führten auch die oft bei Antragstellungen erforderlichen CDs mit Bauplänen zu zusätzlichen Verzögerungen, da diese zentral eingelesen werden mussten.
Das Ministerium plant, eine Verordnung zu ändern, die künftig ermöglichen soll, dass Bauanträge ausschließlich digital gestellt werden können. Diese Bestrebungen sind Teil einer breiteren Digitalisierungsnovelle, die am 7. Juli 2023 in Kraft trat. Diese Novelle, welche von Bundestag und Bundesrat am 15. und 16. Juni 2023 verabschiedet wurde, soll Planungs- und Genehmigungsverfahren bundesweit beschleunigen und Bürgerbeteiligungsprozesse digitalisieren. Die digitale Veröffentlichung von Planungsunterlagen soll zum Standard werden, auch wenn analoge Verfahren weiterhin bestehen bleiben.
Baugenehmigungen und öffentliche Vorschriften
Grundstückseigentümer in Teltow-Fläming haben das gesetzlich verankerte Recht, Gebäude zu errichten oder zu verändern. Hierbei sind jedoch verschiedene öffentlich-rechtliche Vorschriften zu beachten, die durch die Baugenehmigung bestätigt werden müssen. Diese Genehmigung hat eine Geltungsdauer von sechs Jahren und kann nicht verlängert werden. Bestimmte Bauvorhaben, die als genehmigungsfrei gelten, müssen dennoch die relevanten Vorschriften einhalten. Dazu gehören unter anderem Bauanzeigen und die Bearbeitung kommunaler Bauprojekte, etwa für Kitas, Schulen oder Rettungswachen.
Für die Bearbeitung von Bauanträgen liegen die durchschnittlichen Wartezeiten ebenfalls bei etwa sechs Monaten. In dieser Zeit sollen Nachfragen zum Stand der Bearbeitung möglichst vermieden werden. Die Bearbeitung hat Vorrang für Projekte, die als besonders bedeutend erachtet werden, und die Gebühren richten sich nach der geltenden Baugebührenordnung.Teltow-Fläming bietet Informationen zu notwendigen Unterlagen und Ansprechpartnern, unter anderem für Frau D. Trogant, die für Bauanträge zuständig ist.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Digitalisierung im Bauwesen nicht nur eine Vereinfachung für Bauherren darstellt, sondern auch zu einer effizienteren Abwicklung von Genehmigungsprozessen beitragen wird. Die Maßnahmen zur Digitalisierung spiegeln das Bestreben wider, den baurechtlichen Prozess sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die Verwaltung transparenter und benutzerfreundlicher zu gestalten.
Für weitere Informationen zu den geplanten Änderungen und Dienstleistungen der Bauämter ist die Webseite von MAZ und Bundesregierung hilfreich.
