Im Landkreis Teltow-Fläming stehen die Straßenbauprojekte in diesem Jahr unter dem Einfluss einer Haushaltssperre. Diese hat gravierende Auswirkungen auf den Ausbau des Straßennetzes in der Region. Wie maz-online.de berichtete, konzentrieren sich die Ausbaumaßnahmen überwiegend auf die Erneuerung von Straßenbelägen. Das größte Vorhaben ist der Ausbau der B102 in Jüterbog, der eine grundlegende Erneuerung inklusive Brückenbau sowie den Bau von Geh- und Radwegen vorsieht.
Die dringend notwendige Gesamtheit der Baumaßnahmen ist nicht neu, sondern steht bereits seit Jahren auf der Agenda. Anwohnerproteste haben in der Vergangenheit wegen möglicher Parkplatzverluste stattgefunden. Steffen Streu vom Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg informierte, dass die genauen Termine für den Baubeginn sowie die Umleitungsstrecken noch geplant werden müssen. Zusätzlich sind Deckenerneuerungen auf der B96 in Baruth sowie auf weiteren Landesstraßen vorgesehen.
Finanzielle Einschränkungen
Der Landkreis benötigt für jede Ausgabenentscheidung die Genehmigung des Ministeriums in Potsdam. Johannes Ferdinand, Beigeordneter und Kämmerer des Landkreises Teltow-Fläming, äußerte sich zu den finanziellen Einschränkungen: „Ich kann derzeit nicht abschätzen, wie sich Potsdam zu unseren Maßnahmen positionieren wird.“ Projekte, die bereits begonnen wurden, werden noch zu Ende geführt, während größere Maßnahmen aufgrund der Haushaltssperre momentan auf Eis liegen. Allein im Jahr 2024 wurden rund 800.000 Euro für die Instandsetzung der Kreisstraßen ausgegeben.
Ein weiterer Blick auf die Thematik zeigt, dass die Haushaltssperre nicht nur auf den Landkreis Teltow-Fläming beschränkt ist. Wie locaboo.com berichtet, traten in verschiedenen Städten und Kommunen ähnliche Maßnahmen auf, um die Finanzlage zu stabilisieren. Solche Haushaltssperren können eine drastische Begrenzung der Verwendung von Haushaltsmitteln nach sich ziehen und sich negativ auf öffentliche Dienstleistungen und Projekte auswirken.
Insgesamt ist die Situation im Straßenbau in Teltow-Fläming ein Beispiel für die vielfältigen Herausforderungen, die Kommunen aufgrund restriktiver finanzieller Rahmenbedingungen bewältigen müssen.
