Deutschland

BSW scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Was nun für die Regierung?

Die Bundestagswahl 2025 brachte für die {{BSW}} eine herbe Enttäuschung. Mit 4,972 Prozent der Stimmen scheiterte die Partei an der entscheidenden Fünf-Prozent-Hürde und verpasste damit den Einzug in den Bundestag. Laut op-online.de fehlten dem BSW etwa 13.000 Stimmen, um den begehrten Platz zu sichern. Fabio De Masi, ein führendes Mitglied der BSW, äußerte seinen Verdacht, dass viele Auslandsdeutsche aufgrund verspäteter Wahlunterlagen nicht an der Wahl teilnehmen konnten, einschließlich Miguel Berger, dem deutschen Botschafter in London, der ebenfalls nicht abstimmen konnte.

Ausführlich kritisierte De Masi die Bürokratie und die engen Fristen, welche die Teilhabe von Auslandsdeutschen erschwerten. Auch die falschen Exit Polls am Wahltag, die ein optimistisches Bild für das BSW suggerierten, wurden als irreführend angeprangert. Vor der Wahl hatte eine massive Medienkampagne, unterstützt durch eine Forsa-Umfrage, das BSW mit lediglich 3 Prozent bewertet.

Einfluss auf die Regierungsbildung

Das Wahlergebnis des BSW hat direkte Auswirkungen auf die zukünftige Regierungsbildung. Da die CDU/CSU und die SPD nun die Möglichkeit haben, eine Schwarz-Rote-Koalition zu bilden, wird spekuliert, dass der BSW das Vorhaben des CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, der die Wahl gewonnen hat, erheblich erschwert hätte, hätte die Partei in den Bundestag einziehen können.

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei über 59 Millionen Wahlberechtigten, und die vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass die CDU/CSU 28,6 Prozent der Stimmen erhielt, gefolgt von der AfD mit 20,8 Prozent und der SPD mit 16,4 Prozent. Neben dem BSW erreichte auch die FDP nur 4,3 Prozent der Stimmen und verpasste damit ebenfalls den Einzug ins Parlament. Christian Lindner, der Präsident der FDP, gab bereits seinen Rückzug aus der Politik bekannt.

Politische Rahmenbedingungen

Laut tagesschau.de befanden sich die FDP, die Linke und das BSW vor der Wahl in einem engen Rennen um den Einzug in den Bundestag, da sie alle knapp vor der Fünf-Prozent-Schwelle lagen. Insbesondere die FDP hatte sich auf einen Wirtschaftswahlkampf fokussiert, was ihnen jedoch nicht den erhofften Stimmenzuwachs brachte. Die Linke hingegen verzeichnete einen Anstieg an neuen Mitgliedern, was sie unter den jungen Wählern populär machte.

Die Themen der Linken, darunter soziale Gerechtigkeit und Mieten, fanden Anklang, was möglicherweise ihre positiven Umfragewerte erklärte. Im Gegensatz dazu war Russlands Krieg gegen die Ukraine während des Wahlkampfs weniger im Fokus, was die politische Agenda der Parteien beeinflusste.

Die Ergebnisse dieser Wahl könnten für die kommenden Legislaturperioden weitreichende Konsequenzen haben und platzieren die CDU/CSU in eine stärkere Position, während die Rolle von Parteien wie dem BSW und der FDP neu bewertet werden muss.

Statistische Auswertung

Genauer Ort bekannt?
London, Vereinigtes Königreich
Beste Referenz
op-online.de
Weitere Infos
tagesschau.de

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