Am 17. April 2025 sind 138 Afghanen mit einer Aufnahmezusage in Deutschland eingereist. Diese Einreise wurde von der Bundespolizei begleitet, die gegen mehrere dieser Personen Ermittlungen eingeleitet hat. Der Fokus der Ermittlungen liegt größtenteils auf gefälschten oder verfälschten Dokumenten, die möglicherweise von den Einreisenden vorgelegt wurden. Diese Informationen wurden von dewezet.de bereitgestellt und bestätigen die laufenden Kontrollen der Einreisepapiere durch die Bundespolizei.
Die Chartermaschine, die am Flughafen Leipzig/Halle landete, war aus Pakistan gestartet. Unter den Passagieren befanden sich 76 Frauen sowie 45 Kinder und Jugendliche. Vor dem Abflug wurden bereits sechs Personen von der endgültigen Liste gestrichen, da Unklarheiten bei ihren Dokumenten festgestellt wurden. Das Bundesinnenministerium hat die Einreisekontrollen und die Ermittlungsverfahren als notwendig erachtet, um sicherzustellen, dass alle Eingereisten tatsächlich den Schutz der deutschen Regierung benötigen.
Ermittlungen und Einreisekontrollen
Die Bundespolizei hat klare Protokolle für diese Art von Einreisen entwickelt. Personen mit einer Aufnahmezusage werden bereits in dem Land, aus dem sie ausreisen, überprüft. Dabei werden Auffälligkeiten im Visumverfahren dokumentiert und bei Einreisen aus Drittstaaten erfolgt eine zusätzliche Kontrolle durch die Bundespolizei. Dies geschieht alles im Rahmen der Vorschriften, die auch Drittstaatsangehörige betreffen, die für die Einreise nach Deutschland einen gültigen Reisepass benötigen, der bestimmte Anforderungen erfüllen muss, wie auf den Webseiten der Bundespolizei erläutert.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hat bestätigt, dass trotz der laufenden Ermittlungen keine Zweifel an der Identität der meisten Eingereisten bestehen, die überwiegend von den Taliban verfolgt und aufgrund ihrer Berufe oder politischen Tätigkeiten Gefahr ausgesetzt sind. Zu den betroffenen Personen zählen unter anderem ehemalige Sprecherinnen des Präsidialamts, Lehrerinnen und Rechtsanwältinnen.
Hintergrund zur Aufnahme von Afghanen
Im Zuge des anhaltenden Konflikts in Afghanistan hat Deutschland ein besonderes Augenmerk auf die Aufnahme gefährdeter Afghanen gelegt. Menschenrechtsaktivistin Shaherzad berichtete von derzeit etwa 2.600 Geflüchteten in Pakistan, die darauf hoffen, ebenfalls in Deutschland aufgenommen zu werden. Diese warten häufig auf die Möglichkeit, in Deutschland Schutz zu suchen, während die Bundesregierung weiterhin solche Menschen aufnehmen möchte, insbesondere ehemalige Ortskräfte und Menschenrechtsaktivisten.
Jedoch gibt es auch politische Veränderungen in der deutschen Regierung, die möglicherweise Auswirkungen auf die Aufnahme-Programme haben. Eine geplante Koalition aus CDU, CSU und SPD hat angekündigt, dass sie die freiwilligen Aufnahmeprogramme beenden will, während es unter der bestehenden Regierung weiterhin Flüge zur Zufluchtssuche gibt. In diesem Jahr wurden bereits mehrere Aufnahmeflüge durchgeführt, mit insgesamt 461 Menschen, die aufgenommen wurden. Aktuelle konkrete Zusagen existieren, jedoch werden keine neuen Zusagen mehr erteilt.
