Peking (dpa) – China hat mehrere US-Rüstungsfirmen mit Ausfuhrkontrollen belegt. Nach Angaben des Handelsministeriums ist damit ab sofort die Lieferung von Gütern verboten, die sowohl zivil als auch militärisch einsetzbar sind. Peking begründete die Maßnahme mit dem Schutz nationaler Interessen und Sicherheit sowie der Erfüllung internationaler Verpflichtungen. Die Export-Beschränkungen gelten für insgesamt 28 US-Firmen.
Betroffen sind der Behörde zufolge unter anderem mehrere Abteilungen der Rüstungskonzerne Lockheed Martin, Raytheon und General Dynamics. Einen Großteil davon setzte das Handelsministerium auf eine weitere Liste «nicht zuverlässiger Firmen». Dadurch könnten die Unternehmen etwa nicht mehr in China investieren, und ihre hochrangigen Manager dürfen nicht in die Volksrepublik einreisen.
Hintergrund der Maßnahmen
China hatte in der Vergangenheit immer wieder Maßnahmen gegen US-Rüstungsbauer ergriffen. Damit reagiert Peking auf US-Waffenverkäufe an Taiwan, das Peking zum Gebiet Chinas zählt, obwohl auf der Inselrepublik seit Jahrzehnten eine unabhängige Regierung an der Macht ist. Wie die Goslarsche.de berichtete, verstärkt sich damit der Druck auf US-Firmen im Rüstungssektor und es bleibt abzuwarten, welche langfristigen Auswirkungen diese Entscheidung auf die Beziehungen zwischen den USA und China haben wird.
Die neuen Ausfuhrkontrollen sind Teil eines umfassenderen Trends, der sich in den letzten Jahren entwickelt hat, wobei China zunehmend regulative Maßnahmen gegen US-Unternehmen in sensiblen Industrien ergreift.
