Deutschland

Der Aufstieg der FPÖ: Vom Schatten der Nazis zum Rechtspopulismus

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) wurde 1956 gegründet und hat sich seitdem von ihren anfänglichen Wurzeln stark verändert. Politikwissenschaftler Anton Pelinka beschreibt die FPÖ als „eine Gründung von ehemaligen Nationalsozialisten für ehemalige Nationalsozialisten“. Sie steht in der Kontinuität des „deutschnationalen Lagers“ in Österreich, insbesondere der österreichischen NSDAP. Der erste Obmann der FPÖ war Anton Reinthaller, der 1938 im „Anschlusskabinett“ des NS-Statthalters Arthur Seyß-Inquart war. Sein Nachfolger Friedrich Peter war Offizier einer SS-Einheit, die an Kriegsverbrechen beteiligt war. Bis zu den 1980er-Jahren erreichte die FPÖ bei Wahlen selten mehr als fünf Prozent.

Ein Wendepunkt für die Partei kam nach der Nationalratswahl 1983, als sie eine Koalition mit der SPÖ einging und ihre politische Isolation brach. Unter Obmann Norbert Steger versuchte die FPÖ, sich von ihren rechtsextremen Wurzeln zu emanzipieren. 1986 änderte die FPÖ unter Jörg Haider ihre Strategie und setzte auf Opposition zum bestehenden politischen System. Haider bezeichnete die österreichische Nation als „ideologische Missgeburt“. Die Flüchtlingskrise 2015/16 beschleunigte den Wandel der FPÖ zu einer rechtspopulistischen Partei, die sich verstärkt auf österreichischen Patriotismus konzentrierte. Zu dieser Zeit war Heinz-Christian Strache Obmann und setzte auf eine strikte Anti-Asyl-Politik.

Politische Entwicklung und Skandale

Strache war in die berühmte „Ibiza-Affäre“ verwickelt, die zu seinem Rücktritt als Vizekanzler führte und eine Krise der FPÖ auslöste. Herbert Kickl konnte sich als Erneuerer der Partei präsentieren und übernahm die Führung. Die FPÖ zeigt eine ideologische Nähe zu Wladimir Putin und betrachtet Österreich als ethnisch definierte Nation. 2016 schloss die FPÖ einen Freundschaftsvertrag mit Putins Partei „Einiges Russland“, der zwar nach dem Ukraine-Konflikt nicht gekündigt wurde, aber inzwischen „ausgelaufen“ ist.

Unter Herbert Kickl orientiert sich die FPÖ an den illiberalen Positionen von Viktor Orban. Innerhalb der Partei gibt es unterschiedliche Strömungen, die zu Spannungen oder Abspaltungen führen könnten. Politikwissenschaftler sehen die Entstehung eines illiberalen Blocks in der EU als wenig wahrscheinlich, da Österreichs Verfassung als stark und die Demokratie gefestigt gilt.

Weitere Informationen zur Entwicklung der FPÖ und ihrer politischen Einflüsse sind auch in einer detaillierten Analyse zu finden, die das Thema vertieft und zusätzliche Kontextinformationen bietet, wie IHS berichtet.

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