In den letzten Tagen haben mehrere Festnahmen von deutschen Reisenden in den USA Schlagzeilen gemacht. Ein besonders besorgniserregender Fall betrifft einen 34-jährigen Deutschen, der in den USA inhaftiert ist. Die Umstände seiner Festnahme sind bislang unklar und werfen Fragen zur aktuellen Einwanderungspolitik auf. op-online.de berichtet, dass der Mann, der normalerweise in den USA lebt und im Besitz einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung (Greencard) ist, seit mehr als einer Woche in Haft gehalten wird.
Die Mutter des Inhaftierten erklärte, dass während der Befragungen ein Delikt im Zusammenhang mit Cannabis aus vor etwa zehn Jahren zur Sprache kam. Laut berichtetem Aussagen des Betroffenen habe er während seiner Haft schlechte Behandlung erfahren. Das Auswärtige Amt hat inzwischen bestätigt, dass es sich mit dem Fall auseinandersetzt und darauf hinweist, dass die Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen sollten.
Ein besorgniserregender Trend
Dieser Fall ist der dritte seiner Art in kurzer Zeit; zwei weitere betroffene Deutsche konnten bereits nach Deutschland zurückkehren. Es bleibt unklar, ob diese Festnahmen Teil einer umfassenderen Änderung in der US-Einwanderungspolitik sind. Für die Einreise in die USA benötigen Deutsche eine gültige Aufenthaltsgenehmigung wie eine ESTA oder ein Visum. op-online.de hebt hervor, dass Staatsbürger bis zu 90 Tage ohne Visum in den USA bleiben können, vorausgesetzt, sie haben eine ESTA, die bis zu 72 Stunden vor dem Abflug beantragt werden kann und zwei Jahre Gültigkeit hat. Es ist wichtig zu beachten, dass eine ESTA keine Arbeitserlaubnis beinhaltet.
Ein weiterer Aspekt, der die Situation in den USA betrifft, ist die Verabschiedung des „Laken Riley Act“ durch den US-Kongress. Dieses Gesetz, das eine Verschärfung der Einwanderungspolitik vorsieht, erlaubt die Abschiebung von Migranten bereits bei Verdacht auf geringfügige Delikte, ohne dass diesen ein Recht auf Anhörung gewährt wird. Kritiker warnen vor einem Verlust der Rechtsstaatlichkeit und dem Risiko für Falschanschuldigungen, während die Befürworter des Gesetzes argumentieren, dass dies die öffentliche Sicherheit stärkt. tagesschau.de berichtete über den Gesetzesentwurf, der mit überparteilicher Unterstützung im Repräsentantenhaus angenommen wurde.
Präsident Trump hat zudem Maßnahmen angekündigt, um an der Grenze zu Mexiko die militärische Präsenz zu erhöhen. Er plant, bis Ende Januar 1500 zusätzliche Soldaten an die Grenze zu entsenden, und erklärte einen nationalen Notstand. Dies unterstreicht die Dringlichkeit und den ernsten Ton, mit dem die US-Regierung auf migrationstechnische Herausforderungen reagiert.
Die Öffentlichkeit und Reisende sollten sich der bestehenden Risiken bewusst sein und sich entsprechend auf Reisen in die USA vorbereiten. Die Entwicklungen um die Einwanderungspolitik und die derzeitige Praxis der US-Behörden werfen viele Fragen auf, die die Sicherheit und Rechte von ausländischen Reisenden betreffen.
