Der ehemalige philippinische Präsident Rodrigo Duterte wurde kürzlich vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhaftet. Dies ist ein historisches Ereignis, da Duterte der erste ehemalige asiatische Staatschef ist, der vom ICC festgenommen wurde. Al Jazeera berichtet, dass die Verhaftung im Rahmen der weltweiten Bemühungen um die Verfolgung von Straftaten gegen die Menschlichkeit stattfindet, die während und nach seiner umstrittenen „Krieg gegen Drogen“-Politik begangen wurden.
In einer ersten Anhörung, die via Videoübertragung stattfand, wurde Duterte über seine Anklage informiert. Die Anhörung fand in Den Haag statt und dauerte lediglich 30 Minuten. Während des Verfahrens wurden ihm seine Rechte durch Richterin Iulia Motoc verlesen. Eine Folgesitzung ist für den 23. September angesetzt, in der die Beweislage der Anklage geprüft werden soll. New York Times hebt hervor, dass die Vorwürfe im Zusammenhang mit den Todesfällen von Zehntausenden von Menschen während Dutertes Amtszeiten als Bürgermeister von Davao City und Präsident stehen.
Bedeutung der Verhaftung
Die Verhaftung von Duterte wird als ein bedeutender Schritt im globalen Kampf gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angesehen. Opfer seiner Politik sowie Menschenrechtsorganisationen haben lange gefordert, dass Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Carlos Conde, Senior Researcher bei Human Rights Watch, wird in der Podcast-Episode „The Take“ von Al Jazeera zitiert, in der über die weitreichenden Auswirkungen dieser Verhaftung diskutiert wird.
Die Vorwürfe gegen Duterte umfassen erschreckende Details, wie die Tötung von vielen Opfern, von denen viele Minderjährige waren und nicht am Drogenhandel beteiligt waren. Duterte wurde von seinem Anwalt, Salvador Medialdea, als Opfer politischer Verfolgung dargestellt, der die Verhaftung als „pure und einfache Entführung“ bezeichnete und sie als ein Mittel des „politischen Abrechnung“ ansah. New York Times berichtet, dass die internationalen Menschenrechtsgruppen die Schwere der Vorwürfe unterstreichen.
Hintergrund zum Internationalen Strafgerichtshof
Der ICC wurde mit dem Ziel eingerichtet, die internationale Strafrechtsprechung zu stärken und war ein Ergebnis der UN-Resolution 808 von 1993, die auf die Verbrechen während der Jugoslawienkriege reagierte. Menschenrechte durchsetzen hebt hervor, dass der Gerichtshof zur Verurteilung schwerer Verbrechen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingerichtet wurde, um zukünftig eine Abschreckung vor derartigen Vergehen zu bewirken.
Die Verhaftung von Duterte könnte ein Wendepunkt in der internationalen Menschenrechtslage darstellen, indem sie den Fokus verstärkt auf die Verantwortung von Staatsoberhäuptern lenkt, die Straftaten gegen ihre Bürger verüben. Dies könnte als Signal an andere Führungspersönlichkeiten dienen, dass solche Taten nicht unbestraft bleiben.
