Am 6. März 2025 reagiert die Europäische Union mit einer umfassenden Aufrüstung auf den geänderten außenpolitischen Kurs der USA unter Präsident Donald Trump. In einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs, die während eines Krisentreffens in Brüssel verabschiedet wurde, betont die EU die Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft sowie die Verringerung strategischer Abhängigkeiten. Dieser Schritt ist eine direkte Antwort auf die Aussetzung der US-Waffenhilfe an die Ukraine, die infolge eines Zerwürfnisses zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj getroffen wurde.
Der neu vorgestellte Plan der EU-Kommission mit dem Namen „ReArm Europe“ sieht vor, nahezu 800 Milliarden Euro zu mobilisieren, um die Verteidigungsfähigkeit des Kontinents zu stärken. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Dringlichkeit dieser Maßnahmen unterstrichen und in einer schriftlichen Ansprache an die Staats- und Regierungschefs die Notwendigkeit hervorgehoben, die europäische Sicherheit zu verbessern. Der Plan umfasst eine Reihe detaillierter Maßnahmen zur Mobilisierung von Ressourcen und zur Vermeidung strategischer Abhängigkeiten, wie welt.de berichtet.
Geplante Maßnahmen und Investitionen
Die Maßnahmen zur Verbesserung der EU-Verteidigung beinhalten unter anderem: die Mobilisierung von zusätzlichen finanziellen Mitteln, die Reduzierung strategischer Abhängigkeiten sowie die Schließung von Lücken bei militärischen Fähigkeiten. Ein Teil dieser Erlasspläne umfasst die Lockerung der Schuldenregeln für Mitgliedsstaaten, um höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, sowie die Suche nach neuen Finanzquellen auf EU-Ebene. Ein Kreditprogramm über 150 Milliarden Euro wird durch den EU-Haushalt abgesichert, während auch die Regeln der Europäischen Investitionsbank (EIB) gelockert werden sollen, um die Verteidigungsindustrie besser unterstützen zu können.
Darüber hinaus wird eine gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern angestrebt, die eine Kostensenkung und Verbesserung der Interoperabilität zur Folge haben soll. Durch eine bessere Einbindung von kleinen und mittelständischen Unternehmen soll die gesamte europäische Rüstungsindustrie gestärkt werden.
Prioritäten und strategische Ausrichtung
Zu den prioritären militärischen Bereichen, in denen die EU investieren möchte, zählen Luft- und Raketenabwehr, Artillerie und Präzisionswaffen, Drohnen sowie Anti-Drohnen-Systeme. Auch Cybersicherheit und der Schutz kritischer Infrastruktur spielen eine bedeutende Rolle. Die EU stellt klar, dass ihre Anstrengungen die NATO ergänzen und nicht deren Rolle schwächen. Sie beabsichtigt, die Kooperation mit NATO-Partnern zu intensivieren, um die europäische Verteidigung zu stärken. bmvg.de bietet weitere Informationen zur Zusammenarbeit zwischen NATO und EU.
Insgesamt wird erwartet, dass EU-Mitglieder, die gleichzeitig NATO-Staaten sind, sich vor dem NATO-Gipfel 2025 eng abstimmen werden, um eine kohärente Verteidigungsstrategie zu garantieren. Diese Entwicklungen zeigen, wie ernst die EU die Herausforderungen der gegenwärtigen Sicherheitslage nimmt und wie entschlossen sie ist, ihre militärische Handlungsfähigkeit auszubauen.
