Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat angekündigt, die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich über das von der NATO vereinbarte Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. In einem Interview mit dem „Spiegel“ äußerte Habeck, dass Experten schätzten, für die kommenden Jahre seien etwa dreieinhalb Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. „Das teile ich“, so Habeck. „Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“
Aktuell verzeichnet Deutschland Verteidigungsausgaben von rund 90,6 Milliarden Euro, was geschätzt etwa 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Diese Zahl resultiert unter anderem aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondertopf, der zur Finanzierung der Bundeswehr genutzt wird. Das Sondervermögen ist jedoch zeitlich befristet und dürfte bis Ende 2027 ausgegeben sein. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Schritte gefordert, um die Ausgaben über das Zwei-Prozent-Ziel hinaus zu steigern.
Finanzierung der Pläne
Auf die Frage hin, wie die zusätzlichen Verteidigungsausgaben finanziert werden sollten, erklärte Habeck, dass dies „sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld“ möglich sei. Er betonte, eine derart hohe Summe lasse sich „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“. Zwar wolle er die Schuldenbremse nicht abschaffen, doch es sei erforderlich, diese zu reformieren oder erneut ein schuldenfinanziertes Sondervermögen für die Bundeswehr einzurichten.
Habeck betonte zudem seine persönliche Haltung zur Bundeswehr. Er sagte, dass er heute zur Bundeswehr gehen würde, während er im Kalten Krieg noch den Kriegsdienst verweigert hatte. „Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus“, so Habeck.
