In den letzten Tagen sind in sozialen Medien manipulierte Videos aufgetaucht, die angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in Deutschland zeigen sollen. Diese Videos sind Teil einer umfassenden russischen Desinformationskampagne, die den Wahlprozess beeinflussen möchte. Nach den Erkenntnissen des MDR deuten Merkmale dieser Fälschungen auf eine Verbindung zur mutmaßlichen russischen Kampagne „Storm 1516“ hin.
Die Videos, von denen zwei in dieser Woche viral gingen, suggerieren, dass die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl benachteiligt wird. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnte, dass mit diesen Fake-Videos gezielt Zweifel am Wahlprozess und an der Integrität der Bundestagswahl geschürt werden sollen.
Russische Einmischung und die US-Wahlen
Der Kontext der aktuellen Desinformationskampagne wird durch Parallelen zu früheren Versuchen russischer Einflussnahme im Rahmen der US-Wahlen 2024 deutlich. Ein zusätzliches Video, das im Zusammenhang mit diesen Wahlen aufgetaucht ist, zeigt die vermeintliche Zerstörung von Wahlzetteln. Auch dieses Video wird von US-Diensten mit „Storm 1516“ in Verbindung gebracht und als Teil einer russischen Einflussoperation identifiziert.
Zusätzlich haben deutsche Sicherheitsbehörden bereits erkannt, dass russische Akteure versuchen, den deutschen Wahlkampf aktiv zu beeinflussen. Im aktuellen Fall wurden gezielte Fälschungen in Hamburg und Leipzig identifiziert. Das Tagesschau berichtete, dass das Bundesinnenministerium diese Manipulationsversuche enttarnt hat.
Verifizierung und Warnungen
Die verbreiteten Videos zeigen mutmaßliche Manipulationen der Briefwahl. Ein auffälliges Beispiel ist ein Video, das einen Wahlzettel aus Leipzig zeigt, auf dem die AfD nicht aufgeführt ist – ein deutlich erkennbarer Fake. Die Stadt Leipzig erklärte, dass solche Vorfälle Teil einer gezielten Desinformation sind und schloss Fehldrucke aus. Dies stellte ein weiterer Beweis für die Manipulationsversuche dar.
Hamburgs Wahlleiter Oliver Rudolf warnte ebenfalls vor Fake-Videos, die die Vernichtung angeblicher Briefwahl-Stimmzettel zeigen. Er beschrieb, dass die in den Videos dargestellten Wahlbriefumschläge und Stimmzettel deutlich von echten Unterlagen abweichen, was die Fälschungen als solche entlarvt. Auch der polizeiliche Staatsschutz ist eingeschaltet, um diese Vorfälle zu untersuchen.
Es ist wichtig, solche Videos kritisch zu hinterfragen und nicht weiterzuverbreiten. Rudolf ermahnte die Öffentlichkeit, sich in Wahlfragen immer an offizielle Quellen zu halten. Falschbehauptungen über den Wahlprozess, wie sie im Rahmen dieser Manipulationen auftreten, sind nicht neu. Sie stellen eine Bedrohung für die demokratischen Prozesse dar, wie auch das bpb verdeutlicht.
Die Verbreitung von Desinformation ist in Wahlkämpfen ein strategisches Instrument, das aktive Maßnahmen gegen Falschmeldungen erfordert. Gewappnet gegen solche Angriffe müssen Wählerinnen und Wähler sehr sorgfältig mit den Informationen umgehen, die sie konsumieren und verbreiten.
