Am Dienstagabend startete ein Charterflug aus Frankfurt am Main in Richtung Islamabad, Pakistan, mit dem 43 ausreisepflichtige Personen, darunter 19 verurteilte Straftäter, abgeschoben wurden. Dieses Vorgehen ist Teil einer größeren Initiative, die darauf abzielt, die Migrantenzahlen in Deutschland zu regulieren und gleichzeitig die Rückführung von Menschen aus bestimmten Herkunftsländern zu koordinieren. Laut Welt waren die Straftäter unter anderem wegen versuchtem Totschlag, sexueller Nötigung und gefährlicher Körperverletzung verurteilt worden.
Vor dem Abflug wurden zusätzlich drei pakistanische Staatsbürger aus Österreich sowie zehn weitere aus Zypern in den Flieger aufgenommen. Die Ausreisepflichtigen stammen aus verschiedenen Bundesländern, darunter Hessen, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Hintergrund der Abschiebungen
Die Gesamtschuld an Abschiebungen zeigt einen deutlichen Anstieg: Im Jahr 2022 wurden 20.084 Menschen aus Deutschland abgeschoben, darunter lediglich 169 nach Pakistan. Im Januar 2023 stieg die Zahl der Abschiebungen auf 1.733, was einem Anstieg von fast 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Ein bedeutsamer Anteil dieser Rückführungen wird durch Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, finanziert und koordiniert.
Aktuell befinden sich in Deutschland 3.895 ausreisepflichtige pakistani Staatsbürger, von denen 3.232 geduldet werden. Duldung bedeutet, dass eine Abschiebung aus bestimmten Gründen, wie etwa fehlenden Ausweisdokumenten oder anderen persönlichen Umständen, nicht durchgeführt werden kann.
Migration und Fachkräftegewinnung
Die Bundesregierung verfolgt zudem das Ziel, durch Migrationsabkommen mehr Rückführungen zu erreichen und gleichzeitig Arbeits- und Fachkräfte zu gewinnen. Ein Überblick über die jüngsten Entwicklungen zeigt, dass Deutschland seit den 1990er Jahren zahlreiche Rückübernahmeabkommen abgeschlossen hat, etwa die aktuellen Abkommen mit Indien, Georgien, Kenia und Usbekistan. Diese sollen nicht nur Rückführungen erleichtern, sondern auch ebbende Wanderungsmuster umkehren.
Laut Mediendienst Integration ist der rechtliche Rahmen jedoch oft eine Hürde. Viele Akteure bemühen sich um eine Harmonisierung und bessere Bürokratie, um die neue Arbeitskräfte zu gewinnen, während gleichzeitig der Druck zur Bekämpfung der irregulären Migration wächst. Dies hat zu einem Spannungsfeld geführt, in dem die Anwerbung von Arbeitnehmern und die Rückführung von ausreisepflichtigen Personen gleichsam im Vordergrund stehen.
Die Rolle von Frontex und EU-Abkommen
Die Rolle von Frontex ist entscheidend, denn die Agentur unterstützt die Mitgliedsstaaten bei der Durchführung von Rückführungen. Im Jahr 2022 koordinierte Frontex die Rückkehr von knapp 56.000 Menschen, wobei 64 Prozent der Fälle auf freiwillige Rückkehr entfielen. In diesem Kontext ist es auch wichtig, die Initiativen der EU zu betrachten, die sich zunehmend auf die Bekämpfung irregulärer Migration und die Schaffung von Anreizen zur Rückkehr konzentrieren.
Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, auch solche mit fragwürdigen Menschenrechtsbilanzen, ist umstritten und wirft ethische Fragen auf. Bilaterale und europäische Kooperationsabkommen sollen allerdings eine Kontrolle der Migration ermöglichen, indem sie Anreize für die Rückführung bereitstellen und gleichzeitig Möglichkeiten für legale Migration schaffen. Dies ist ein komplexes Thema, das auch in den kommenden Jahren viele Herausforderungen mit sich bringen wird, sowohl für Deutschland als auch für die gesamte EU.
