In Washington steuert der Republikaner Mike Johnson auf eine mögliche Niederlage bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses zu. Während der Abstimmung verweigerten ihm mehrere Parteikollegen ihre Stimme. Angesichts der hauchdünnen Mehrheit der Republikaner in der Kammer konnte Johnson sich lediglich einen Abweichler aus den eigenen Reihen leisten. Stimmen aus der demokratischen Fraktion könnten ihn theoretisch retten, doch die Wahrscheinlichkeit dafür gilt als gering, wie Süddeutsche.de berichtet.
Die Abstimmung steht unter dem Schatten knapper Mehrheitsverhältnisse und interner Spannungen in seiner Fraktion, was die Wahl zu einer Zitterpartie für Johnson macht. Zur Wiederwahl benötigt er die Unterstützung von 218 Abgeordneten, während die 215 Stimmen der Demokraten nicht zu erwarten sind. Aufgrund des Rücktritts des Abgeordneten Matt Gaetz darf Johnson nur zwei Stimmen aus seiner eigenen Fraktion verlieren. Thomas Massie aus Kentucky hat bereits angekündigt, gegen ihn zu stimmen.
Herausforderungen für Mike Johnson
In den letzten Wochen ist Johnson bei Teilen der republikanischen Partei in Ungnade gefallen, insbesondere bei den fiscal conservatives, die seine Vereinbarungen mit den Demokraten über umfangreiche Ausgabenpakete zur Vermeidung eines „Shutdowns“ kritisierten. Diese Entwicklung könnte sich als Hindernis für seine Wiederwahl als Sprecher herausstellen, wie FAZ.net beschreibt.
Mike Johnson war erst vor etwa einem Jahr ins Amt gekommen und hatte während seiner Amtszeit bereits umstrittene Entscheidungen getroffen, wie die Unterstützung eines 95-Milliarden-Dollar-Programms, das größtenteils der Unterstützung der Ukraine zugutekam. Diese und andere politische Entscheidungen könnten jedoch in der aktuellen Abstimmung gegen ihn verwendet werden.
Die Wahl des neuen Sprechers ist entscheidend, denn ohne einen Speaker kann das Repräsentantenhaus nicht arbeiten. Am 6. Januar wird die Zertifizierung des Wahlergebnisses der US-Präsidentenwahl erwartet, was ebenfalls von der Wahl eines neuen Sprechers abhängt.
Alternativen zu Johnson als Speaker könnten Steve Scalise oder einige der abgesetzten Kandidaten wie Jim Jordan und Tom Emmer sein. Verschwörungstheoretisch wird sogar der Unternehmer Elon Musk als potenzieller Speaker diskutiert, doch eine Mehrheit für Musk erscheint unrealistisch.
