
In der Nacht nach dem Ende der von Moskau angeordneten Oster-Feuerpause gab es in weiten Teilen der Ukraine erneut Luftalarm. Die ukrainische Luftwaffe warnte in den Gebieten Sumy, Charkiw, Saporischschja, Donezk und Dnipro vor feindlichen Luftangriffen. Dies geschah unmittelbar nach einer 30-stündigen Waffenruhe, die Kremlchef Wladimir Putin überraschend angekündigt hatte und die um Mitternacht Moskauer Zeit endete. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits im Vorfeld eine Verlängerung dieser Feuerpause um 30 Tage gefordert, was von Moskau jedoch nicht akzeptiert wurde. Zudem schlug Selenskyj vor, für diesen Zeitraum auf Angriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen auf zivile Objekte zu verzichten, was ebenfalls vom Kreml abgelehnt wurde.
Nach Auskunft des Tagesspiegels warf Selenskyj den russischen Streitkräften knapp 3.000 Verletzungen der Feuerpause vor. Vor dem Ablauf der Waffenruhe äußerte er jedoch, dass es zumindest keinen Luftalarm gegeben habe. Trotz der Feuerpause setzten russische Truppen ihre Angriffsoperationen fort, und es gab weiterhin russisches Artilleriefeuer. Diese Situation verdeutlicht die fragilen und instabilen Bedingungen in der Region, die seit dem Ausbruch des Konflikts im Jahr 2022 anhält.
Der Hintergrund des Konflikts
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine begann am 24. Februar 2022 und ist das Ergebnis eines jahrzehntelangen, komplexen Konflikts, dessen Wurzeln bis ins Jahr 2013 zurückreichen. Damals entschied die ukrainische Regierung, ein Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen, was zu massiven Protesten auf dem Majdan-Platz führte. Diese Proteste führten letztlich zur Absetzung der pro-russischen Regierung unter Viktor Janukowitsch.
Im Februar 2014 besetzten Soldaten ohne Hoheitszeichen die Krim, gefolgt von einem international als illegal bewerteten Referendum zur Annexion der Halbinsel. Diese Annexion zog westliche Sanktionen gegen Russland nach sich und mündete in blutige Kämpfe im Donbas zwischen prorussischen Separatisten und der Ukraine. Wladimir Putin versuchte während des jüngsten Konflikts, mit „humanitären Gründen“ vorzugehen, was von vielen Akteuren als Vorwand angesehen wird, um Aggressionen zu legitimieren.
Reaktionen auf die Feuerpause
Die Reaktionen auf Putins Ankündigung der Feuerpause waren gemischt. Präsident Selenskyj äußerte Skepsis und bezeichnete die Maßnahme als „weiteren Versuch Putins, mit Menschenleben zu spielen“. Diese Skepsis wird durch die anhaltenden Angriffe und Verletzungen der Feuerpause gestützt, die ukrainische Streitkräfte dem Kreml anlasten. EU und Großbritannien forderten ein tatsächliches Ende der Aggression, während US-Außenminister Marco Rubio vor dem potenziellen Ende der US-Friedensbemühungen warnte, sollte es keine Fortschritte in den Verhandlungen geben.
Der anhaltende Konflikt und die wiederholten WaffenruhenAussagen verdeutlichen die Komplexität der Situation in der Ukraine und die Herausforderungen, die sowohl für die ukrainische Regierung als auch für die internationale Gemeinschaft bestehen. Die Forderungen nach einer dauerhaften Friedenslösung sind dringender denn je.