Die sogenannte Signal-Affäre hat die US-Regierung in jüngster Zeit in Aufruhr versetzt. Der Vorfall begann, als US-Sicherheitsberater Mike Waltz versehentlich den Chefredakteur von „The Atlantic“, Jeffrey Goldberg, in einen vertraulichen Signal-Chat einlud. Diese Gruppe diskutierte sensibelste Themen, darunter geplante Angriffe gegen die Huthi-Miliz im Jemen. Waltz hatte Goldbergs Telefonnummer fälschlicherweise als die eines Regierungsmitarbeiters gespeichert, was zu dieser peinlichen Panne führte, die mehrere politische Reaktionen auslöste.
Die fehlerhafte Einladung fand am 13. März 2025 statt, diese blieb jedoch mehrere Monate unentdeckt. Der Fehler datiert zurück bis Oktober 2024, als Waltz Goldbergs Nummer, irrtümlich unter dem Kontakt von Brian Hughes, speicherte. Eine interne Untersuchung berichtete, dass Waltz die Nummer automatisch durch die Funktion „Kontaktvorschlag-Aktualisierung“ gespeichert hatte.
Politische Reaktionen und Konsequenzen
Nach der Öffentlichmachung der US-Angriffe auf Huthi-Ziele am 15. März 2025 stellte Goldberg fest, dass er die Angriffspläne mitgelesen hatte. Dies führte zu einem Aufschrei innerhalb der politischen Landschaft. Mehrere demokratische Abgeordnete forderten den Rücktritt von Waltz und dem Pentagon-Chef Pete Hegseth. Senator Mark Warner bezeichnete das Verhalten in diesem Zusammenhang als „schlampig, nachlässig und inkompetent“.
US-Präsident Donald Trump entschied sich jedoch gegen eine Ablösung von Waltz und bezeichnete die Berichterstattung über den Vorfall als „Hexenjagd“. Trump stellte sich hinter die betroffenen Regierungsmitglieder, während er gleichzeitig mehr über die unglückliche Speicherung Goldbergs Nummer verärgert war als über die Nutzung von Signal für militärische Kommunikation. Trotz dieser Unterstützung bleibt Waltz‘ Position als unsicher, und es gibt Bedenken hinsichtlich seiner Zukunft im Team.
Untersuchungen und Geheimhaltungsfragen
Parallel zu diesen Entwicklungen beschäftigt sich eine interne Untersuchung des Pentagon mit der Rolle von Verteidigungsminister Pete Hegseth. Es wird geprüft, ob Hegseth und andere Offizielle gegen Geheimhaltungs-Vorschriften verstoßen haben, insbesondere im Hinblick auf die Übermittlung operativer Pläne für den Militärschlag im Jemen über die Signal-App. Laut Berichten hat Hegseth Details wie Zeitpläne und eingesetzte Waffensysteme eine halbe Stunde vor der Operation diskutiert.
Die Signal-App, obwohl sie eine verschlüsselte Kommunikation ermöglicht, ist nicht Teil des offiziellen kommunikativen Netzwerks des Verteidigungsministeriums. Ein Bericht von „The Atlantic“ über den Vorfall hat die laufenden Ermittlungen weiter angeheizt. Generalinspekteur Steven Stebbins wurde beauftragt, unabhängige Prüfungen durchzuführen und Empfehlungen auszusprechen.
Die Situation verdeutlicht die Bedenken, die in Bezug auf die Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für sensible Informationen innerhalb der Regierung bestehen. Das Pentagon sieht sich nun mit Fragen konfrontiert, die weitreichende Auswirkungen auf die militärische Kommunikation und die Einhaltung von Geheimhaltungsstandards haben könnten.
Die Signal-Affäre hat nicht nur das Vertrauen in die Kommunikationskrisen der US-Regierung auf die Probe gestellt, sondern zeigt auch die Schwierigkeiten auf, die mit der Sicherstellung von Geheimhaltung in einer zunehmend digitalen Welt verbunden sind. Weitere Entwicklung in dieser Angelegenheit sind absehbar und dürften weiterhin für Diskussionen in politischen Kreisen sorgen.
