Eine interne Aufsicht des US-Verteidigungsministeriums hat eine Untersuchung eingeleitet, die das Verhalten von Verteidigungsminister Pete Hegseth in einer umstrittenen Chat-Affäre betrifft. Diese Untersuchung erfolgt auf Anfrage des Streitkräfteausschusses im US-Senat und hat gravierende Auswirkungen auf die Kommunikation innerhalb der höchsten Regierungsebenen. Hintergrund ist die Nutzung der Signal-App, die nicht Teil des sicheren Kommunikationsnetzwerks des Verteidigungsministeriums ist, obwohl sie verschlüsselt ist.
Der Fokus der Ermittlung liegt auf der Frage, ob Hegseth unzulässigerweise operative Pläne für einen US-Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Jemen über die Signal-App teilte. Laut Berichten des US-Magazins Tagesspiegel wurden in einem Gruppenchat, zu dem auch hochrangige Regierungsmitglieder wie der Vizepräsident J.D. Vance sowie der FBI-Chef Kash Patel und der CIA-Direktor John Ratcliffe gehörten, wichtige Details über die geplante Militäroperation ausgetauscht.
Details der Untersuchung
Die interne Untersuchungsgruppe des Pentagons untersucht nicht nur Hegseths Rolle, sondern auch das Verhalten anderer Pentagon-Vertreter. Es muss geklärt werden, ob Vorschriften zur Geheimhaltung und zur Aufbewahrung von Regierungsunterlagen eingehalten wurden. Senatoren Roger Wicker und Jack Reed äußerten Bedenken über die Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für sensible Informationen, was die Sicherheitslage der US-Militärführung gefährden könnte. Hegseth nannte im Chat unter anderem den Zeitplan, die Abfolge der Bombardierung sowie die eingesetzten Waffensysteme.
Ende März berichtete das Magazin BR, dass Hegseth und andere Regierungsvertreter Angriffspläne diskutiert hatten, die schließlich durch einen unbeabsichtigten Zugang des Chefredakteurs von „The Atlantic“ in die Gruppe öffentlich wurden. Der nationale Sicherheitsberater Mike Waltz übernahm die Verantwortung für diese Einladung und trat damit in die Kritik. Präsident Donald Trump stellte sich öffentlich hinter die Mitglieder der Chatgruppe und bezeichnete die laufende Untersuchung als “vergeudete Geschichte”.
In der Diskussion um die Chatgruppe meldete sich auch Hegseth selbst zu Wort. Er bestritt, Kriegspläne preisgegeben zu haben und kritisierte den Chefredakteur Goldberg für seine Berichterstattung. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, erklärte, dass im Signal-Chat keine geheimen Informationen kommuniziert worden seien. Dennoch bleibt die genaue Natur der Geschehnisse aufgrund der laufenden Ermittlungen ungewiss.
Insgesamt zeigt die Situation um die Signal-App und die interne Kommunikation im Pentagon die Herausforderungen der modernen Technologie in sicherheitsrelevanten Anwendungen. Auch wenn Plattformen wie Signal verschlüsselt sind, bleibt die Frage, ob sie für die Übermittlung sensibler Informationen in einem militärischen Kontext geeignet sind. Die Untersuchung könnte zudem weitreichende Auswirkungen auf die Vertrauensbasis innerhalb der Regierung und auf zukünftige Kommunikationsprotokolle haben.
