Auf dem Hintergrund angespannter Handelsbeziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union hat Schmitt in einer aktuellen Stellungnahme die Bedeutung des Freihandels für den wirtschaftlichen Wohlstand betont. Er warnte vor den möglichen negativen Auswirkungen eines Zollkriegs, die die gesamte globale wirtschaftliche Stabilität gefährden könnten. Schmitt hob hervor, dass die USA als zweitwichtigster Handelspartner von Rheinland-Pfalz eine entscheidende Rolle spielen und dass der geplante Anstieg von Zöllen auf importierte Waren eine ernstzunehmende Bedrohung für die exportorientierte Wirtschaft des Bundeslandes darstelle.
Im Jahr 2022 exportierten Unternehmen aus Rheinland-Pfalz Waren im Wert von 5,1 Milliarden Euro in die USA, dabei handelte es sich um ein breites Spektrum an Produkten, darunter Maschinen, pharmazeutische Erzeugnisse, Chemieprodukte, Fahrzeuge und Wein. Schmitt sieht in den angekündigten Zöllen insbesondere eine Bedrohung für zentrale Branchen wie den Maschinenbau, die chemische Industrie, Automobilzulieferer und die Weinbranche. Diese Zölle könnten nicht nur die Lieferketten belasten, sondern auch zu steigenden Preisen für US-Verbraucher führen.
Handelspolitische Unsicherheiten
Schmitt kritisiert außerdem die weit verbreitete Annahme über hohe Zollbelastungen der EU, die angeblich bei 39 Prozent liegen sollen. Er stellt klar, dass die tatsächlichen Zölle zwischen 1 und 3 Prozent liegen, was eine wesentlich geringere Belastung darstellt. Die EU, mit ihren 440 Millionen Verbrauchern und über 23 Millionen Unternehmen, stellt mit 17 Prozent des weltweiten BIP ein starkes wirtschaftliches Gegengewicht zu den USA dar und besitzt signifikante Verhandlungsmacht.
Die Unsicherheit in der Handelspolitik, so Schmitt, schüre nicht nur Ängste, sondern bremse auch Investitionen. Er fordert daher gezielte Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit in Rheinland-Pfalz. Dazu zählen Bürokratieabbau, Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung sowie die Förderung von Innovationen. Die aktive Wirtschaftspolitik des Bundeslandes zielt darauf ab, Unternehmen in schwierigen Zeiten zu unterstützen und die Diversifizierung von Handelsbeziehungen zu fördern.
Diversifizierung und internationalen Märkte
Dabei wünschen sich die Unternehmen zunehmend internationale Märkte und stärkere Partnerschaften mit Ländern wie Japan, Indien und Brasilien sowie eine Intensivierung der Beziehungen innerhalb des europäischen Binnenmarkts. Schmitt betont das Ziel, relevante Freihandelsabkommen, wie das MERCOSUR-Abkommen, zu initiieren und abzuschließen. Diese strategischen Entscheidungen könnten helfen, die Verbindungen zu anderen Märkten zu festigen und die Abhängigkeit von einzelnen Handelspartnern zu reduzieren.
Der Nutzen von Freihandel ist in der ökonomischen Theorie gut dokumentiert. Seit dem 18. Jahrhundert wird die internationale Arbeitsteilung erforscht, wobei die Vorteile des internationalen Austauschs bei Engpässen oder Mängeln in der eigenen Produktion besprochen werden. Adam Smith und David Ricardo haben die Grundprinzipien des Freihandels und der komparativen Kostenvorteile formuliert. Diese Theorien zeigen, dass Spezialisierung und Austausch zu Wohlfahrtsgewinnen führen können, was Schmitts Argumentation zusätzlich untermauert.
Insgesamt lässt sich festhalten, dass die aktuellen Herausforderungen durch protektionistische Tendenzen im internationalen Handel die Sicherheit und den Wohlstand von Rheinland-Pfalz und darüber hinaus betreffen. Es bleibt die Frage, wie sich die Handelslandschaft entwickeln wird und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um eine stabile und prosperierende Wirtschaft aufrechtzuerhalten.
