Moskau hat das Ansinnen Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kategorisch zurückgewiesen. Der russische UN-Vertreter Wassilij Nebensja erklärte im russischen Staatsfernsehen, dass es bei einer Reform des UN-Sicherheitsrats Länder gebe, die niemals ständige Mitglieder sein würden, selbst wenn sie danach strebten. „Speziell ist hier die Rede von Deutschland und Japan“, betonte er. In den Vereinten Nationen laufen seit Jahren Diskussionen um eine Reform des Sicherheitsrats. Vor allem Indien und Länder in Afrika hoffen auf einen ständigen Sitz in diesem Gremium. Auch die Bundesregierung bemüht sich seit langem um eine solche Regelung.
Die Chancen für Deutschland und Japan gelten jedoch als schlecht. Russland war eine Zeit lang sogar als möglicher Befürworter einer solchen Regelung angesehen worden. Doch die Spannungen zwischen Moskau und dem Westen, insbesondere nach dem Ausbruch des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Angriffskriegs gegen die Ukraine, haben sich dramatisch verschärft. Jedes der fünf ständigen Mitglieder – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA – kann mit seinem Vetorecht eine Erweiterung blockieren, was die Aussichten auf eine Reform zusätzlich erschwert, wie ZVW berichtete.
Reformdiskussionen im UN-Sicherheitsrat
Die Diskussionen um eine Reform des UN-Sicherheitsrats sind nicht neu. Verschiedene Länder, insbesondere aufstrebende Wirtschaftsnationen und Regionen, drängen auf eine gerechtere Vertretung, die die veränderten geopolitischen Realitäten widerspiegelt. Wie WNOZ berichtete, bleibt die Position Russlands hinsichtlich dieser Bemühungen angespannt und zeigt die Herausforderungen auf, mit denen die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist, wenn es um die Neugestaltung globaler Machtstrukturen geht.
