Am Abend der Bundestagswahl in Frankfurt am Main versammelten sich mehrere hundert Menschen, um ihre Ablehnung gegen die AfD zu demonstrieren. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf bis zu 900. Das Motto der Veranstaltung war „5 nach 12 – AfD bekämpfen“. Die Demonstration verlief größtenteils friedlich, obwohl ein Vorfall mit Pyrotechnik schnell unter Kontrolle gebracht werden konnte. Diese Proteste sind Teil einer breiten Welle an Aktionen gegen die AfD, die am Tag der Wahl landesweit stattfanden.
Während die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz die Wahl gewann und die AfD den zweiten Platz belegte, gab es auch bemerkenswerte Ergebnisse bei anderen Parteien. Die SPD und die Grünen folgten auf den Plätzen, während die Linke die Fünf-Prozent-Hürde überwand und somit auch im Bundestag vertreten sein wird. FDP und die Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hingegen müssen um ihren Einzug ins Parlament bangen. Diese Wahlergebnisse haben die Stimmung in der Gesellschaft weiter angeheizt.
Demonstrationen für Vielfalt und Toleranz
Bereits am Samstag vor der Wahl gab es in Hessen zahlreiche Demonstrationen. In Wiesbaden beispielsweise bildeten Hunderte eine Menschenkette, die für Vielfalt warb. Eine andere Aktion hatte das Motto „Gemeinsam für Toleranz und Menschlichkeit – den Rechtsruck stoppen“. Auch in anderen Städten Hessens versammelten sich Menschen, um ein starkes Zeichen gegen die wachsende Stimmung des Rechtsextremismus zu setzen.
Auf einer breiteren Ebene hat die Organisation Campact eine Anti-Merz-Kampagne gestartet, um den wachsenden Einfluss der Union im Bundestag zu bremsen. Der geschäftsführende Vorstand Christoph Bautz äußerte die Absicht, die Union unter 30 Prozent zu drücken und warnt vor Rückschritten in Bereichen wie Klima, Umwelt und Sozialpolitik unter Merz‘ Führung. Campact plant gezielte Social-Media-Videos, die mittige Wähler*innen ansprechen sollen, um strategische Stimmenabgaben zu fördern.
Proteste gegen den Rechtsruck in Deutschland
Der Terminkalender der Proteste ist voll mit Aktionen gegen den Rechtsruck in Deutschland. Am 25. Januar 2025 fanden in über 60 Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt. Besonders hervorzuheben ist eine große Versammlung in Köln. Hier schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf etwa 40.000, während Veranstalter von bis zu 75.000 Menschen sprachen. Die Protestierenden trugen Plakate, die sich auch gegen die geplanten verschärften Maßnahmen der Migrationspolitik unter Merz richteten. Das Motto der Kölner Demo lautete „#5vor12. Laut für Demokratie“.
Die Demonstrationen waren von einem friedlichen Charakter geprägt und fanden vielfältige Unterstützung durch Vereine, Parteien und Gewerkschaften. Auch prominente Persönlichkeiten wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach beteiligten sich an den Protesten.
Angesichts der steigenden Anzahl an Demonstrationen und der Mobilisierung durch gesellschaftliche Bewegungen, bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Deutschland entwickeln wird. Es zeigt sich, dass die Bürger*innen bereit sind, sich lautstark für ihre Werte einzusetzen und sich gegen rechtsextreme Tendenzen zu erheben.
Für weitere Informationen zu diesen Entwicklungen sei auf die Berichterstattung von Welt, Campact und Tagesschau verwiesen.
