Am 9. Januar 2025 hat die armenische Regierung einen bedeutenden Schritt in Richtung europäischer Integration unternommen, indem sie ein Gesetzesprojekt zum Beginn eines EU-Beitrittsprozesses ins Parlament eingebracht hat. In einer offiziellen Mitteilung betonte Premierminister Nikol Paschinjan, dass die Annahme des Gesetzes nicht automatisch einen Beitritt zur Europäischen Union bedeutet. Vielmehr wird die Entscheidung über einen Beitritt nur durch ein Referendum getroffen werden können.BNN berichtet, dass …
Diese politische Wende erfolgt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Entfremdung zwischen Armenien und Russland. Die traditionellen Bindungen zu Russland, das lange als Schutzmacht Armeniens galt, haben sich signifikant abgekühlt, insbesondere seit Paschinjans Amtsantritt. In den vergangenen Konflikten über die Region Bergkarabach zeigte Russland eine auffällige Passivität. Trotz der Anwesenheit russischer Truppen in der Region blieben diese im März und September 2023 während offensiver militärischer Aktionen durch Aserbaidschan untätig, was zu einer massiven Flucht von über 100.000 ethnischen Armeniern führte. Diese Situation dokumentiert, dass das Vertrauen in Russland als Sicherheitspartner stark erschüttert ist, da die Bedeutung Aserbaidschans für Moskau offenbar zugenommen hat.Tagesschau hebt hervor, dass …
Neuorientierung der Beziehungen
Armenien ist nicht nur zunehmend auf der Suche nach neuen Partnern in der EU und den USA, sondern hat auch Schritte unternommen, um sich militärisch und wirtschaftlich neu zu orientieren. Premierminister Paschinjan hat die Mitgliedschaft Armeniens im von Russland geführten Militärbündnis OVKS eingefroren und an Militärübungen mit den USA teilgenommen. Zudem hat das Land Rüstungen aus Frankreich, Indien und Tschechien bezogen.BNN erwähnt, dass …
Der Abzug russischer Grenzschützer von dem internationalen Flughafen in Jerewan sowie von anderen strategischen Punkten ist ein weiterer Schritt, der die Neuorientierung unterstreicht. Diese Entscheidung wurde im Mai 2024 in einem Treffen zwischen Paschinjan und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart, wobei die Zeremonie symbolisch die Hymnen beider Länder umfasste. Die Abwesenheit russischer Truppen an kritischen Grenzposten hat Armenien eine Gelegenheit gegeben, seine eigenen Sicherheitsstrategien zu überdenken und die Zusammenarbeit mit der EU zu intensivieren.Laut Tagesschau ist die Abkehr von Russland …
Internationale Unterstützung und Reformen
Die EU hat Armenien in dieser Phase mit finanzieller Unterstützung und mit der Aufnahme von Verhandlungen über die Visaliberalisierung für den Schengen-Raum unterschützt. Die EU hat ein Resilienz- und Wachstumspaket in Höhe von 270 Millionen Euro bereitgestellt, um das Land bei der Reformierung seiner Streitkräfte und Institutionen zu unterstützen. Armenien hat zugleich Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und der Demokratisierung erzielt, was als wichtige Bedingungen für eine vertiefte Zusammenarbeit mit der EU gilt.Ein Bericht des Europäischen Parlaments verdeutlicht, dass …
Die Beziehungen zwischen der EU und Armenien basieren auf gemeinsamen Werten wie Demokratie und Menschenrechten. Als Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bleibt Armenien jedoch in einem Spannungsfeld gefangen zwischen den Interessen der EU und den Erwartungen Moskaus. Kremlsprecher Dmitri Peskow hat ausdrücklich erklärt, dass ein EU-Beitritt Armeniens unvereinbar mit der EAWU-Mitgliedschaft sei, was die komplizierte geopolitische Lage unterstreicht,wie von Tagesschau dargelegt wird.
Abschließend lässt sich sagen, dass Armenien sich an einem entscheidenden Punkt in seiner Geschichte befindet. Während das Land sich in Richtung EU orientiert und alte Verbindungen zu Russland hinterfragt, bleibt die Zukunft des Landes in starkem Maße von internationalen Reaktionen und der regionalen Stabilität abhängig. Die Herausforderungen sind vielschichtig, und die Entwicklungen in den kommenden Monaten werden entscheidend sein für Armeniens Kurs in der geopolitischen Arena.
