Außenministerin Annalena Baerbock hat während ihrer aktuellen Reise nach Syrien einen Besuch in der seit 2012 geschlossenen deutschen Botschaft in Damaskus unternommen. In einem Video, das sie in sozialen Medien veröffentlichte, beschrieb Baerbock den Besuch als „wie eine Zeitreise“. Die Botschaft, die während des Assad-Regimes nicht genutzt wurde, wies dort zahlreiche Verfallserscheinungen auf, darunter große Staubschichten und eingeschossene Fenster. Baerbock führte ihre Follower durch die dunklen, verstaubten Räume und machte dabei auf die schwierige Sicht aufgrund eines Stromausfalls aufmerksam, der während ihres Aufenthalts auftrat. Sie ließ durchblicken, dass es noch lange dauern könnte, bis die Botschaft wieder eröffnet werden kann, und erwähnte die Notwendigkeit eines politischen Prozesses in Syrien.
Erster Besuch einer EU-Außenministerin in Damaskus
Baerbock ist die erste EU-Außenministerin, die Damaskus besucht. Gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot reiste sie nach Syrien, um Gespräche zu führen und sich einen Eindruck von der aktuellen Lage zu verschaffen. Während der Reise besichtigte sie auch das Foltergefängnis Saidnaja, was die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Land verdeutlichte.
Der Aufenthalt in Syrien erfolgt nach zwölf Jahren ohne diplomatische Beziehungen, wodurch die Lage des Landes und die Herausforderungen, die viele Syrer betreffen, in den Vordergrund rücken. Tobias Lindner, der Sonderkoordinator der Bundesregierung für Syrien, betonte die Dringlichkeit, eine Zukunft für die Syrer in Sicherheit und Würde zu schaffen. Baerbock hat einen Acht-Punkte-Plan ausgearbeitet, der einen friedlichen Machtwechsel und die Schaffung einer von allen Seiten akzeptierten Regierung vorsieht, die alle Minderheiten und politischen Gruppen einbezieht.
Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, dass mit dem möglichen Fall des Assad-Regimes neue Chancen für Demokratie in Syrien bestehen könnten. Trotzdem müssen die Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit bestehenden militärischen Gruppen, wie Hayat Tahrir al-Scham (HTS), die von den Vereinten Nationen als Terrororganisation gelistet sind, kritisch betrachtet werden. Baerbock betonte, dass HTS an ihren Taten gemessen werde und eine Intensivierung der direkten Kontakte angestrebt werden soll, um ethnische und religiöse Minderheiten zu schützen und die Rechte von Frauen zu achten.
Die Bundesregierung ist sich der Herausforderungen bewusst und plant, kurzfristig humanitäre Hilfe in Höhe von acht Millionen Euro bereitzustellen, um die Lage in Syrien zu stabilisieren. Zudem bietet Deutschland Unterstützung beim Wiederaufbau und der juristischen Aufarbeitung von Straftaten an.
Für weitere Informationen zu Baerbocks Reise nach Syrien und den politischen Hintergründen siehe auch Focus Online und Tagesschau.
