Ex-Präsident Joe Biden hielt kürzlich seine erste bedeutende Rede seit dem Amtsantritt von Donald Trump. Die Veranstaltung fand in Chicago statt und war Teil einer Konferenz, die sich mit dem Sozialversicherungssystem beschäftigte. Biden warnte dort vor einer tiefen Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und führte aus, dass das Land noch nie so gespalten gewesen sei, wie in der aktuellen politischen Landschaft zwischen Trumps Anhängern und den Demokraten. Seinen Worten zufolge könne es so nicht weitergehen.
Biden kritisierte die ersten Maßnahmen der neuen Regierung, insbesondere die Kürzungen im Sozialsystem, die seiner Meinung nach schädlich seien. In weniger als 100 Tagen, so machte er deutlich, habe die Regierung bereits erheblichen Schaden angerichtet, einschließlich der Entlassung von 7.000 Mitarbeitern. Darüber hinaus stellte er fest, dass die Webseite für Sozialversicherungsanträge aufgrund der Einsparungen im IT-Bereich nicht mehr funktionsfähig sei.
Politische Polarisierung in den USA
Biden sprach leise, aber betonte gelegentlich seine Worte, insbesondere bei seinem Schlussappell zur Zusammenarbeit. Er verließ das Podium langsam und suchte das Gespräch mit Zuhörern in der ersten Reihe. Trotz seiner Rückkehr in die öffentliche Debatte hatten viele Demokraten und ehemalige Mitarbeiter gehofft, dass Biden sich aus dem politischen Rampenlicht zurückziehen würde. Nach einem misslungenen TV-Duell hatte er im Juli beschlossen, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.
Grundsätzlich wird die Teilung in der amerikanischen Gesellschaft nicht zuletzt durch die Politik von Donald Trump verstärkt. Medienberichten zufolge hat die Polarisierung in den letzten Jahren zugenommen, wobei postuliert wird, dass die amerikanische Gesellschaft eine stärkere Tendenz zur Spaltung aufweist als das Mehrparteiensystem in Deutschland. Der Einfluss von Desinformation, vor allem in sozialen Medien, trägt zur Vertiefung dieser Gräben bei. Während frühere Präsidenten wie George W. Bush und Barack Obama versuchten, Ansätze aus dem gegnerischen Lager zu integrieren, verfolgt Trump eine Politik der Spaltung.
Der Druck auf die demokratische Partei
Die Identität der Wählerschaft hat sich unter Trump stark verändert; die Unterstützung seiner Anhängerschaft stammt vor allem von älteren, ländlichen, weißen, männlichen und religiösen Personen. Die Demokratische Partei hingegen sieht sich internen Konflikten gegenüber, vor allem zwischen progressiven und moderaten Kräften. Nach den Wahlen 2016 hat sie Sitze verloren und kämpft darum, eine gemeinsame Linie zu finden. Trotz dieser Herausforderungen zeigen die Erfolge der Demokraten bei den Zwischenwahlen 2018, dass sie in der Lage sind, ihre Wählerschaft zu mobilisieren.
Die Frage bleibt, wie die gräferischen Spaltungen zwischen den politischen Lagern verringert werden können, um die demokratischen Prinzipien zu wahren. In einem politischen System, in dem Kompromiss und Verhandlung traditionell wichtig sind, sehen Experten einen Druck, der diese Praktiken zunehmend gefährdet. Biden appelliert in seiner Rückkehr ins Rampenlicht an eine gemeinsame Anstrengung zur Überwindung dieser Herausforderungen und legt den Fokus auf die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit, um das Land wieder zu einen.
Zuletzt ist anzumerken, dass Biden, der im eigenen Lager unter Druck stand, nicht nur wegen seines Alters und seiner mentalen Fitness, sondern auch weil Kamala Harris nach seinem Rückzug von der Präsidentschaftswahl gegen Trump angetreten ist, sich nun auf die eigene Botschaft konzentriert und versucht, die Wunden innerhalb der eigenen Partei zu heilen.
Für weitere Informationen über die politische Polarisation und ihre Folgen in den USA, können Sie bpb.de besuchen.
Die hier dargestellten Informationen, einschließlich Bidens Aussagen und den politischen Gegebenheiten seit Trumps Amtsantritt, sind nachzulesen auf merkur.de.
