Am 17. April 2025 wird der 51. Palästinensische Tag der Gefangenen begangen, während Israel weiterhin militärische Angriffe auf Gaza und Razzien im Westjordanland durchführt. Tausende Palästinenser, darunter auch Kinder, sitzen in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen ohne offizielle Anklage. Laut Al Jazeera wurden seit Beginn der Besatzung im Jahr 1967 über 800.000 Palästinenser von Israel festgenommen.
Die aktuelle Lage in den Gefängnissen wird durch einen Bericht der Menschenrechtsgruppe B’Tselem beleuchtet. Diese Organisation wirft der israelischen Gefängnisbehörde Folter und Missbrauch palästinensischer Häftlinge vor. In einem kürzlichen veröffentlichten Bericht, der auf Befragungen von 55 ehemaligen Insassen basiert, wird von schweren Misshandlungen, sexuellen Übergriffen sowie anderen Formen von Gewalt berichtet. B’Tselem bezeichnet diese Vorfälle als Teil einer organisierten Politik der Gefängnisbehörde.
Zahl der Inhaftierten und Menschenrechtsverletzungen
Aktuell sind mehr als 9.600 Palästinenser in israelischen Gefängnissen inhaftiert, etwa die Hälfte von ihnen ohne offizielle Anklage. Dererseits hat sich die Zahl palästinensischer Häftlinge in den letzten zehn Monaten verdoppelt, einer Zunahme, die teilweise auf rund 1.500 Häftlinge aus dem Gazastreifen zurückzuführen ist, so die israelische Aktivistengruppe HaMoked.
Laut einem Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen wurden mindestens 53 Todesfälle in israelischem Gewahrsam dokumentiert. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sprach von Praktiken wie Waterboarding und dem Einsatz von Hunden gegen Häftlinge. Oftmals erhalten Inhaftierte keine Informationen über den Grund ihrer Festnahme, und der Zugang zu Anwälten wird häufig verweigert.
Proteste und Reaktionen auf Vorwürfe
Als Reaktion auf die vorgebrachten Vorwürfe protestierten am vergangenen Samstag Hunderte von Menschen im Westjordanland. Zudem beanstandet das israelische Militär Vorwürfe einer schweren sexuellen Misshandlung eines palästinensischen Terroristen durch Soldaten, verweist jedoch darauf, dass die behaupteten Vorfälle geprüft werden. Eine Sprecherin der israelischen Gefängnisbehörde bestätigte, dass die Haftbedingungen für Sicherheitshäftlinge seit Beginn des aktuellen Gazakriegs vor zehn Monaten verschärft worden seien.
Die aktuelle Situation in den Genfer Konventionen und den internationalen Menschenrechtsstandards ist alarmierend. Amnesty International hat in einer Untersuchung die Vorwürfe des Genozids gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen erhoben, und die festgestellten Handlungen fallen unter die Völkermordkonvention.
Inmitten dieser schweren Menschenrechtslage gibt die Episode „Held Without Justice“ von Al Jazeera einen tiefen Einblick in die Erfahrungen eines ehemaligen Gefangenen. Die taz publiziert zudem die aktuellen Entwicklungen im Kontext der israelischen Behandlung von palästinensischen Häftlingen und beleuchtet die systematischen Strukturen der Gewalt.
In Anbetracht der aktuellen Nachrichten ist klar, dass der Konflikt zwischen Israel und Palästinensern auch weiterhin drängende Herausforderungen für Frieden und Gerechtigkeit mit sich bringt.
