Die Finanzaufsicht BaFin hat dem Münchner Bankhaus Obotritia wegen Insolvenzgefahr den Geldverkehr untersagt. In einem aktuellen Moratorium, das am 27. Februar 2025 bekannt gegeben wurde, wurde das Institut in Liquidation versetzt. Es ist der Bank nicht erlaubt, Auszahlungen zu tätigen oder Zahlungen anzunehmen, die nicht für die Schuldentilgung bestimmt sind. Dies geschieht zum Schutz der Anleger und Gläubiger, da die Bank laut BaFin als nicht systemrelevant und somit als keine Bedrohung für die Finanzstabilität eingestuft wird.
Die BaFin erklärte, dass das Moratorium notwendig sei, um die Vermögenswerte geordnet zu sichern. Rund 1.300 Anleger können auf den gesetzlichen Schutz von bis zu 100.000 Euro pro Sparer zurückgreifen. Die Bilanzsumme der Obotritia-Bank betrug Ende 2024 knapp 52 Millionen Euro. Das Institut, das 2019 gegründet wurde, war hauptsächlich im Bereich gewerblicher Immobilien tätig und hat sich seit dem Frühjahr 2022 aufgrund von Maßnahmen der BaFin aus dem Neugeschäft zurückgezogen.
Zahlungsunfähige Bank und Liquidation
Die wirtschaftliche Situation des Bankhauses hat sich verschärft, und ein Verkauf von Vermögenswerten führte nicht zu den erforderlichen Erlösen für Rückzahlungen. Im Oktober 2024 fiel der Auflösungsbeschluss durch die Obotritia Capital KGaA, den Hauptgesellschafter der Bank. Dies trug zur Entscheidung der BaFin bei, ein Veräußerverbot zu erlassen, das den Verkauf von Vermögenswerten untersagt, um eine Vermögensschmälerung zum Nachteil der Einleger zu verhindern.
Die Obotritia-Bank war während der Corona-Pandemie in eine Krise geraten, was ihr Geschäftsmodell als nicht nachhaltig erwies und bereits vor 2022 zu Defiziten führte. Die BaFin ergriff bereits 2021 Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Geschäftsorganisation der Bank ordnungsgemäß war, und stellte mehrere Verstöße gegen die Anforderungen des § 25a Absatz 1 Kreditwesengesetz fest.
Einlagensicherung und Entschädigung
Die Einlagen von etwa 1.300 Anlegern sind durch die gesetzliche Einlagensicherung geschützt, die von der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) gewährleistet wird. Diese Schutzmaßnahme sieht eine Entschädigung von bis zu 100.000 Euro je Einleger vor, sofern die BaFin einen Entschädigungsfall feststellt. Die EdB wird die Gläubiger und Einleger unverzüglich über den Entschädigungsfall informieren, sobald dieser festgestellt wird.
Um Rücklagen für die Einlagensicherung zu bilden, zahlen Banken jährliche Beiträge. Bei unzureichenden Mitteln können auch Sonderbeiträge erhoben werden. Dies stellt sicher, dass die Einlagen der Kunden im Falle einer Insolvenz oder Liquidation der Bank geschützt sind.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation um das Bankhaus Obotritia entwickelt und inwieweit weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Interessen der Gläubiger und Anleger zu wahren. Die BaFin wird auch weiterhin die gesetzlichen Rahmenbedingungen überwachen und gegebenenfalls eingreifen, um einen geordneten Ablauf zu garantieren.
Die Obotritia-Bank ist nicht Mitglied des Bundesverbands deutscher Banken und war nicht am Einlagensicherungsfonds beteiligt, was die Lage der Anleger zusätzlich kompliziert. Dennoch hoffen die betroffenen Sparer auf eine zügige Klärung ihres rechtlichen Anspruchs auf Entschädigung.
