Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in den letzten Monaten einen bemerkenswerten Aufstieg erlebt, der jedoch durch interne Konflikte und ein misslungenes Wahlergebnis überschattet wird. Die Partei, die bei den Europawahlen und in den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zweistellige Ergebnisse erzielen konnte, fand sich nach der Bundestagswahl 2025 in einer kritischen Lage wieder. Trotz der.expectations eines problemlosen Einzugs in den Bundestag, erzielte die BSW lediglich 4,97 Prozent der Stimmen, was knapp unter der notwendigen Fünf-Prozent-Hürde liegt und somit keinen Sitz im Bundestag sichert.
Das Ergebnis enttäuschte viele, insbesondere da der BSW zuvor eine solide Basis errichtet hatte. Wie MDR berichtet, führte das Scheitern unmittelbar zu internen Konflikten. Die Bundesführung der BSW sucht die Ursachen dafür in externen Faktoren, während der Thüringer Landesverband die Relevanz der Partei weiterhin betont. Grundlegende strukturelle Probleme, wie eine restriktive Mitgliederaufnahme und eine dünne Personaldecke, tragen zur Unsicherheit bei.
Interne Konflikte und Zukunftsperspektiven
Die Parteiführung sieht sich nach der Wahl einem starken innerparteilichen Druck ausgesetzt. Kritiker werfen Sahra Wagenknecht vor, ihre Personalisierung der Partei sei kontraproduktiv. Angesichts dieser Spannungen diskutiert die BSW nun über verschiedene Szenarien für ihre Zukunft. Die Optionen reichen von einer Dominanz des Bundesvorstands unter Wagenknecht bis hin zu einer möglichen Abspaltung oder Dezentralisierung, bei der den Landesverbänden mehr Autonomie gewährt wird.
Des Weiteren wird über eine mögliche juristische Anfechtung des Wahlergebnisses nachgedacht. Amira Mohamed Ali, die Co-Parteivorsitzende, hat bereits das rechtliche Vorgehen angekündigt. Der Vorwurf, dass viele Auslandsdeutsche aufgrund bürokratischer Hindernisse nicht wahlberechtigt waren, wird von Sahra Wagenknecht und Fabio de Masi unterstützt. Laut ZDF sind es rund 13.400 Stimmen, die der BSW für den Einzug in den Bundestag fehlen.
Rechtliche Unsicherheiten und Wahlrecht
Die rechtlichen Perspektiven einer Klage sind jedoch ungewiss. Michael Brenner, Mitglied des Bundeswahlausschusses, äußert erhebliche Zweifel an den Erfolgsaussichten. Die Beschwerden über verspätete Wahlunterlagen betreffen viele Auslandsdeutsche, und auch Miguel Berger, der deutsche Botschafter in London, kritisierte die unzureichenden Fristen.
Das Wahlrecht für Auslandsdeutsche ist klar geregelt: Nur diejenigen, die rechtzeitig einen Antrag stellen und im Wählerverzeichnis stehen, dürfen wählen. Da die Frist für die Bundestagswahl am 2. Februar 2025 endete, könnten rechtliche Herausforderungen langwierig werden, wie Experten betonen. Professor Volker Boehme-Neßler sieht einen schweren Wahlfehler, hält eine Wahlwiederholung jedoch für unwahrscheinlich. Die nächste entscheidende Etappe für das BSW wird daher sein, wie die Partei aus dieser Herausforderung lernt und sich strategisch neu positioniert, um nicht weiter ins Abseits zu geraten.
In einer Zeit, in der die BSW an einem Wendepunkt steht, wird die Frage, ob die richtigen Lehren aus der Bundestagswahl gezogen werden, ihre Zukunft entscheidend beeinflussen. Der interne Streit sowie die angespannten Beziehungen zur Bundesführung zeigen, wie herausfordernd die nächsten Schritte für die Partei sein werden.
