Die diplomatischen Bemühungen zwischen den USA und dem Iran um die Wiederbelebung des irakischen Atomabkommens sind in vollem Gange. In einer Entwicklung, die international für Aufsehen sorgt, setzen die beiden Nationen ihre Gespräche in der kommenden Woche fort, und zwar am Samstag im Oman. Oman fungiert dabei als neutraler Vermittler und schafft eine „freundliche Atmosphäre“ für die Verhandlungen, wie die omanischen Behörden berichten. Dies könnte ein entscheidender Schritt in den Bemühungen sein, die Spannungen im Nahen Osten zu verringern und atomare Bedrohungen zu minimieren.
Bei dem bislang stattgefundenen Dialog, der rund zweieinhalb Stunden dauerte, trafen sich Irans Außenminister Abbas Araghtschi und der US-Sondergesandte Steve Witkoff. Wie Tagesspiegel berichtet, übermittelte Araghtschi wichtige Punkte der iranischen Führung an den omanischen Außenminister al-Busaidi. Dieser Austausch könnte als Grundlage für weitere Verhandlungen dienen.
Flexible Approaches and Firm Stances
Das US-Außenministerium hat das kürzliche Treffen als Sondierungen für mögliche weiterführende Gespräche geführt. Witkoff hat dabei seine Flexibilität in der US-Position betont, jedoch auch die Notwendigkeit hervorgehoben, das iranische Atomprogramm zurückzubauen. Ex-Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit klar gemacht, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe. Diese klare Ansage bleibt im aktuellen politischen Kontext von zentraler Bedeutung.
Iran seinerseits strebt ein „echtes und faires“ Abkommen an. Die iranische Regierung weist vehement die Unterstellung zurück, sie wolle Atomwaffen entwickeln. Dies geschieht nicht zuletzt aus religiösen Überzeugungen, die den Besitz von Atomwaffen ablehnen. Dennoch warnen Experten, dass Verhandlungen nicht nur das Atomprogramm, sondern auch Irans nahöstliche Politik und sein Raketenprogramm betreffen könnten.
Der Atomwaffensperrvertrag im Hintergrund
Zur Einordnung dieser Gespräche und ihrer Bedeutung ist es unerlässlich, den Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NVV) zu betrachten, dem der Iran seit 1968 angehört. Der Wikipedia zufolge wurde der NVV entwickelt, um die Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern, die Abrüstung zu fördern und das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie zu garantieren. Er hat jedoch auch viele Schwächen, und Kritiker bemängeln die Ungleichheit zwischen Atomwaffenstaaten und nicht-Atomwaffenstaaten, sowie die Mängel bei der Durchsetzung von Abrüstungsverpflichtungen.
Der Iran hat in den letzten Jahrzehnten immer wieder Bedenken hinsichtlich der Doppelnutzung seines Atomprogramms geäußert, was zu Spannungen mit dem Westen geführt hat. Insbesondere der einseitige Austritt der USA aus dem Abkommen von 2015, das als Teil des NVV stattfand, hat die geopolitische Lage weiter kompliziert. Die aktuellen Verhandlungen könnten somit auch entscheidend für die Zukunft des NVV und die Stabilität in der Region sein.
