Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius steht vor herausfordernden Fragen zur Zuverlässigkeit von US-Waffensystemen. Angesichts der aktuellen politischen Lage plant er ein Krisentreffen mit hochrangigen Generälen sowie Vertretern des Ministeriums und des Beschaffungsamtes. Thematisiert werden sollen insbesondere Sicherheitsfragen zu Waffensystemen, die bereits von der Bundeswehr genutzt oder bestellt werden. Ein zentrales Anliegen des Treffens ist die zukünftige Beschaffung von mindestens 35 F-35-Kampfjets, einem NATO-weiten Projekt, das von acht Nationen getragen wird, aber auch bedeutende Teile umfasst, die außerhalb der USA gefertigt werden. Besonders kritisch wird dabei die Abhängigkeit von den USA im Fall eines Konflikts betrachtet, was in der derzeitigen geopolitischen Situation von großer Bedeutung ist. Wie Welt berichtet, äußerte ein Ministeriumssprecher, dass keine internen Besprechungen kommentiert werden, jedoch wurde klargestellt, dass die F-35 nicht aus der Ferne abgeschaltet werden kann.
Die Bedenken über die Sicherheit und Zuverlässigkeit von US-Waffen sind nicht nur eine deutsche Angelegenheit. Auch in anderen Ländern wird die Beschaffung von US-Waffen kritisch hinterfragt. Pistorius‘ bevorstehendes Treffen zielt darauf ab, ein besseres Verständnis über die Potenziale und Risiken der F-35 zu erlangen. N-tv betont, dass die Diskussionen auch die Möglichkeit behandelen werden, die Abhängigkeit von US-Technologie zu reduzieren.
Europäische Alternativen im Fokus
Die Diskussion um alternative Waffensysteme gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der SPD-Verteidigungshaushälter Andreas Schwarz hat die Meinung geäußert, dass es besser sei, 80 Prozent funktionierende europäische Systeme zu haben, anstatt auf zweifelhafte US-Systeme zu setzen. Auch CSU-Verteidigungspolitiker Reinhard Brandl fordert mehr Aufträge an europäische Rüstungsfirmen, um deren Integration in die Verteidigungsstrategien zu stärken.
Die Grünen-Chefin Franziska Brantner bringt ebenfalls einen klaren Standpunkt in die Debatte ein. Sie plädiert für einen stärkeren Fokus auf gemeinsame europäische Projekte und Investitionen in neue Technologien im Verteidigungssektor. Christoph Heusgen, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, sieht in einer starken europäischen Führungsrolle, die Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen einbezieht, einen wichtigen Schritt.
Technologische Abhängigkeiten und deren Risiken
Ein zentrales Risiko bei der Beschaffung von US-Waffen sind die damit verbundenen technologischen Abhängigkeiten. Der ehemalige französische Offizier Christophe Gomart warnt, dass Länder mit US-Militärtechnik, wie die F-35, diese nur mit Zustimmung des US-Pentagons unabhängig nutzen können. Ein Beispiel aus der Vergangenheit, als Ägypten den Einsatz von F-16-Jets in Libyen untersagt wurde, illustriert diese Problematik. Ägypten wechselte daraufhin zu französischen Rafale-Kampfjets, die keiner solchen Einschränkung unterliegen.
Experten signalisieren zudem Bedenken bezüglich der operativen Unabhängigkeit europäischer F-35-Jets. Sie fürchten, dass das Pentagon über technische Mittel verfügt, um die Funktionen der Flugzeuge aus der Ferne zu beeinflussen, was die Einsatzfähigkeit erheblich gefährden könnte. Insbesondere das cloud-basierte Operational Data Integrated Network (Odin), das von den USA kontrolliert wird, spielt hierbei eine zentrale Rolle. Ohne regelmäßige Updates aus Odin könnten die europäischen Modelle an Funktionalität verlieren. T-Online berichtet von dieser besorgniserregenden Situation, die die strategische Planung in Europa maßgeblich beeinflusst.
