In einer gut besuchten Stadtratssitzung im Donnersbergkreis am 4. Februar 2025 haben rund zwei Dutzend Bürger ihren Unmut über die hohen Grundsteuern zum Ausdruck gebracht. Karsten Schilling übergab 210 Unterschriften an Bürgermeister Peter Funck, mit der Forderung nach einer transparenteren Berechnung sowie einem niedrigeren Hebesatz. Die Zuschauerplätze im Rathaus waren vollständig besetzt, was das große Interesse der Einwohner an diesem Thema verdeutlicht. Viele fordern konkrete Schritte, um die finanzielle Belastung durch die Grundsteuer zu verringern, während der Stadtrat an seinen neuen Hebesatzbeschlüssen festhält, die darauf abzielen, das Steueraufkommen zu stabilisieren.
Bereits zuvor hatte der Gesetzgeber eine Anpassung des Hebesatzes als notwendig erachtet, um die Differenz im Steueraufkommen auszugleichen. Diese Maßnahme soll dafür sorgen, dass das Steueraufkommen für die Kommunen steuerneutral bleibt. Insbesondere für die Stadt Rudolstadt wird es angestrebt, dass keine Mehr- oder Mindereinnahmen aus der Grundsteuer entstehen. Laut den aktuellen Schätzungen belaufen sich die jährlichen Einnahmen aus der Grundsteuer auf etwa 2,77 Millionen Euro.
Hintergrundinformationen zu den Hebesätzen
Die neue Hebesatzsatzung soll sicherstellen, dass die Stadt keine Ausfälle der Gewerbesteuer durch Grundsteuereinnahmen kompensiert. Die Anpassung ist dahingehend erforderlich, dass die Einnahmen stabil gehalten werden können. Empfehlungen zur Festsetzung der Hebesätze zeigen, dass es auch möglich ist, diese nach unten anzupassen, sollten die Einnahmen aus der Grundsteuer höher als prognostiziert ausfallen. Dies würde insbesondere den Eigentümern von Gewerbeimmobilien und Gewerbetreibenden zugutekommen.
Auffällig ist, dass die städtische Wohnungsgesellschaft sowie die Wohnungsbaugenossenschaft Rudolstadt von der Grundsteuerreform steuerlich entlastet werden. Dies ist relevant, da fast 50 Prozent der Stadtbevölkerung in Gesellschafts- und Genossenschaftswohnungen lebt. Zudem wird deutlich, wie sich die Anteile der neuen Grundsteuer-Messbeträge im Vergleich zu den alten darstellen. Die Aufteilung ergibt sich folgendermaßen:
| Kategorie | Alter Steuermessbetrag (%) | Neuer Steuermessbetrag (%) |
|---|---|---|
| Reines Wohnen | 52,4 | 49,6 |
| Reines Nicht-Wohnen | 27,1 | 25,7 |
| Mischnutzung | 18,9 | 22,3 |
| Grundstücke ohne Gebäude | 1,7 | 2,4 |
Die Anpassungen bedeuten für das Wohnsegment einen leichten Rückgang der Anteile, während die Bereiche für Mischnutzung und Grundstücke ohne Gebäude minimal anstiegen. Die Auswirkung dieser Änderungen auf die Bürger und die Stadt wird weiterhin kritisch beobachtet.
Insgesamt bleibt zu hoffen, dass die Forderungen nach transparenten Berechnungen der Hebesätze Gehör finden und dass die Stadtverwaltung in der Lage ist, eine Balance zwischen den Bedürfnissen der Bürger und der finanziellen Stabilität der Stadt zu finden. Die Entwicklungen und Entscheidungen des Stadtrats in dieser Angelegenheit werden mit Spannung verfolgt.
