Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut den Friedenswillen der Ukraine unterstrichen und betont, dass die Ukraine sich auf Deutschland und Europa verlassen kann. Dies geschah im Rahmen seiner Stellungnahme nach dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den USA. Scholz erklärte, dass niemand mehr Frieden wolle als die Bürger der Ukraine. Diese Äußerungen spiegeln den ungebrochenen Wunsch nach Frieden in der Region wider und deuten auf die Notwendigkeit intensiverer Gespräche hin.
Wie ZVW berichtet, forderte Scholz, verstärkte Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt. Im ZDF-Sommerinterview sprach er über die Dringlichkeit, zügiger zu einer Lösung zu kommen. Er forderte auch, dass Russland an Gesprächen über den Frieden in der Ukraine teilnehmen sollte.
Friedensverhandlungen sind bei weitem nicht abgeschlossen
Diese Forderung hat jedoch nicht nur Zustimmung gefunden. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte Scholz‘ Ansatz und bezeichnete ihn als falsch. Friedensforscherin Nicole Deitelhoff wies darauf hin, dass trotz Scholz‘ Appelle noch keine klaren Voraussetzungen für Friedensverhandlungen bestehen. Ihr zufolge bauen beide Seiten aktuell Verhandlungspositionen auf, während Russland und die Ukraine weiterhin eine intensive militärische Auseinandersetzung führen.
Selenskyj selbst hat den kriegerischen Konflikt als einen Kampf beschrieben, der Putin zwingt, an den Verhandlungstisch zu treten. Aber Deitelhoff warnt vor einer langen und komplizierten Verhandlungsgeschichte, da die Grundlagen für Dialog und Einigung nach wie vor fehlen. Veränderungen in der militärischen Lage, wie die ukrainische Kursk-Offensive, könnten zukünftig entscheidend sein.
Die komplexe Rolle Russlands
Die russische Führung hat mehrfach betont, offen für diplomatische Gespräche zu sein. Allerdings sind die aktuellen Anforderungen Moskaus, wie die Kapitulation der Ukraine und der Verzicht auf Gebiete, für Kiew völlig inakzeptabel. Gespräche zwischen den Konfliktparteien beschränken sich derzeit hauptsächlich auf humanitäre Fragen, wie den Austausch von Gefangenen und Evakuierungskorridoren.
Obwohl im Kontext des Ukraine-Kriegs das Getreide-Abkommen zwischen den Konfliktparteien unter türkischer Vermittlung von Juli 2022 bis Juli 2023 stattfand, sind die politischen Verhandlungen häufig an Bedingungen geknüpft, die nicht akzeptiert werden können. Verhandlungen, die in der Vergangenheit, wie in Istanbul oder den geplanten Gesprächen in der Schweiz im Juni 2024 stattfanden, sind aufgrund unüberbrückbarer Differenzen gescheitert. Diese mangelnde Bereitschaft zur Kooperation und grundlegende Missverständnisse über Sicherheitsgarantien haben das Vertrauen zwischen Russland und der Ukraine stark belastet.
Zusammenfassend bleibt zu sagen, dass die Lage angesichts der jahrelangen Auseinandersetzungen und der nach wie vor konfliktbeladenen Beziehung zwischen den Staaten alles andere als stabil ist. Das Scheitern vergangener Verhandlungen und die 현실, dass Russlands militärische Ambitionen weiterhin vorherrschen, machen eine zügige Lösung äußerst schwierig. Die Lösung des Konflikts könnte, wie Deitelhoff betont, noch viele Jahre in Anspruch nehmen.
