Im Jongno District von Seoul ist die Atmosphäre derzeit angespannt, während das Verfassungsgericht in Südkorea kurz davor steht, ein Urteil über die Amtsenthebung des Präsidenten Yoon Suk-yeol zu fällen. Tausende von Demonstranten fordern seine Absetzung, während sich nur eine kleine Gruppe von Unterstützern zu Wort meldet. Die Opposition hat mit dem Slogan „8-0“ mobilisiert, in der Erwartung, dass alle acht Richter des Verfassungsgerichts für die Amtsenthebung stimmen werden. Das Urteil wird am Freitag bekannt gegeben und könnte erhebliche politische Konsequenzen haben.
Die möglichen Ergebnisse sind klar umrissen: Sollte Yoon für schuldig befunden werden, müsste binnen 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Andernfalls könnte er umgehend in sein Amt zurückkehren. Die Sicherheitsvorkehrungen sind massiv, mit Hunderten von Polizeibussen und über 14.000 Beamten, die mobilisiert wurden, um die Lage zu beruhigen. Lokale Geschäfte, Schulen und die Anguk U-Bahn-Station blieben bis auf Weiteres geschlossen.
Hintergrund des Konflikts
Yoons Probleme begannen im Dezember 2024, als er aufgrund eines Haushaltsstreits das martialische Gesetz ausrief. Unter dem Vorwurf, die Opposition sei mit Nordkorea im Bunde, führte diese Maßnahme zu politischen Turbulenzen und Unruhen auf den Finanzmärkten. Am 14. Dezember 2024 stimmte das Parlament für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon, und die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein. In seiner Schlussrede verteidigte Yoon sein Vorgehen und betonte, dass das martialische Gesetz der Information der Öffentlichkeit über die Gefahren des oppositionell kontrollierten Parlaments diente, das er als „Höhle der Verbrecher“ bezeichnete berichtet AP News.
Die Entscheidung des Verfassungsgerichts könnte nicht nur Yoons Schicksal besiegeln, sondern auch die politische Landschaft Südkoreas nachhaltig verändern. Experten warnen, dass eine Absetzung Yoons die bestehende politische Polarisierung im Land verstärken könnte. Premierminister Han Duck-soo, der ebenfalls impeached wurde, konnte nach einer kurzen Absetzung zurückkehren, was die Komplexität der politischen Situation zusätzlich erhöht. Han wurde im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Yoon in einen Zwiespalt gebracht, da ihm vorgeworfen wird, die Verhängung des Kriegsrechts nicht ausreichend verhindert zu haben.
Die Stimmung in der Bevölkerung
Massive Proteste gegnerischer Gruppen, die Yoon zur Verantwortung ziehen möchten, haben die Straßen von Seoul und anderen Städten gespalten. Unterstützer Yoons, denen in den letzten Tagen teilweise weniger als zehn Personen angehörten, äußern sich optimistisch über das bevorstehende Urteil. Die Bedenken über mögliche politische Folgen einer Amtsenthebung sind jedoch allgegenwärtig. Eine Unterstützerin von Yoon äußerte, ihre Überzeugung, dass das Gericht Yoon wieder ins Amt setzen wird, während die Pro-Impeachment-Bewegung Zehntausende anzieht.
Die Debatten über das martialische Gesetz und die Vorwürfe, die den Vorsitzenden betreffen, einschließlich der Ausrufung des Kriegsrechts und Versuche, Politiker festzunehmen, sind in vollem Gange. Ein Urteil des Verfassungsgerichts könnte nicht nur das Schicksal von Yoon, sondern auch die Richtung, in die sich Südkorea in den nächsten Jahren entwickelt, entscheidend beeinflussen stellt Tagesschau fest.
Die politische Situation bleibt fluid, und die Entscheidung des Verfassungsgerichts wird mit Spannung erwartet, da sie nicht nur die Zukunft Yoons, sondern auch die von Südkorea insgesamt prägen könnte. Während die Gesellschaft gespalten bleibt, bleibt abzuwarten, wie sich die Ereignisse entwickeln werden.
