US-Präsident Donald Trump hat eindringlich vor den Konsequenzen gewarnt, falls der Iran nicht bereit ist, Verhandlungen über sein Atomprogramm aufzunehmen. In einem kürzlich veröffentlichten Statement drohte Trump mit einem massiven Militäreinsatz, should keine Einigung erzielt werden. „Es wird Bombardierungen geben, wie sie sie noch nie gesehen haben“, erklärte er und unterstrich damit die Dringlichkeit der Situation. Die Spannungen zwischen den USA und Iran erreichen damit erneut einen kritischen Punkt, da westliche Staaten, einschließlich Israel, befürchten, dass der Iran Atomwaffen entwickeln könnte. Sächsische.de berichtet, dass Trump 2018 unilateral aus dem Wiener Atompakt (JCPoA) ausgestiegen war, was zur Folge hatte, dass auch der Iran seine Verpflichtungen nicht mehr einhielt.
Nach dem Ausstieg der USA begannen die Spannungen zu wachsen. Iran erhöhte die Anreicherung von Uran erheblich, wobei die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) nun festgestellt hat, dass der Iran die Produktion von nahezu atomwaffentauglichem Uran stark beschleunigt hat. Laut IAEA-Chef Rafael Grossi stellt der Iran damit „der einzige Staat ohne Atomwaffen dar, der solches Material herstellt“. Die Anhäufung von 60-prozentigem Uran gibt „Anlass zu ernster Sorge“, was die internationale Gemeinschaft alarmiert.
Der iranische Standpunkt
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat direkte Verhandlungen mit der US-Regierung abgelehnt, ist jedoch bereit, indirekte Gespräche zu führen. Er verlangt von den USA, ihr „Fehlverhalten“ der Vergangenheit zu korrigieren und eine neue Vertrauensbasis zu schaffen, um einen konstruktiven Dialog zu ermöglichen. Tagesschau.de merkt an, dass Ajatollah Ali Chamenei die Forderungen ausländischer Regierungen als die von „rüpelhaften Persönlichkeiten“ bezeichnet hat. Chamenei glaubt, dass die Verhandlungen nicht zur Lösung von Problemen, sondern zur Durchsetzung eigener Interessen dienen.
Trump, der angibt, einen Brief an Chamenei geschrieben zu haben, in dem er zu Verhandlungen aufruft, betonte, dass militärisches Eingreifen „schrecklich“ sein würde, sollte es zu keiner Einigung kommen. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte jedoch, dass Teheran Trumps Brief noch nicht erhalten habe. Während die Vereinten Nationen Trumps Schritt begrüßen und die Bedeutung von Diplomatie hervorheben, bleibt der Weg zu einer Einigungd voller Hürden.
Ausblick auf die Verhandlungen
Die Diplomatielage ist angespannt, da die Frist des Atomdeals von 2015 im Oktober 2025 formal ausläuft. Diplomaten drängen auf Fortschritte in den Verhandlungen, um eine Rückkehr zu den Möglichkeiten des JCPoA zu fördern. Sollte es nicht gelingen, eine Einigung zu erzielen, könnten alte UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft treten. Die Lage könnte eskalieren, insbesondere da Israel mit Bombardierungen iranischer Nuklearanlagen droht, falls keine diplomatische Lösung gefunden wird.
Seit April 2021 dauern die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über die Wiederbelebung der Wiener Atomvereinbarung an. Die Bereitschaft beider Seiten, das Abkommen wiederzubeleben, existiert, jedoch bestehen große Differenzen. Trump stellte klar, dass er einen „besseren Deal“ als den von Obama unterzeichneten aushandeln möchte, was den Konflikt weiter kompliziert. Die Verhandlungen koordiniert der EU-Außenbeauftragte Joseph Borell, während der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri direkte Gespräche mit den USA vermeidet und Forderungen stellt, die eine künftige US-Politik berücksichtigen.
