US-Präsident Donald Trump empfing heute den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus. Im Rahmen des Treffen kündigte Trump eine bedeutende Entwicklung in den internationalen Beziehungen an: Die USA führen erstmals direkte Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Die Vorbereitungen für diese Gespräche befinden sich bereits im Gange, wobei Trump diese als „fast auf höchster Ebene“ beschreibt. Die direkte Kommunikation zwischen Washington und Teheran könnte möglicherweise zu einem neuen Atomdeal führen, der dem Modell des Abkommens mit Libyen ähnelt, bei dem Muammar Qaddafi im Jahr 2003 zustimmte, sein Atomprogramm abzubauen.
Die Pressekonferenz der beiden Führungspersönlichkeiten, die ursprünglich geplant war, wurde kurzfristig abgesagt, was Fragen zur Transparenz und zur Dringlichkeit der Verhandlungen aufwirft. Laut Welt.de erklärte Trump, dass die Gespräche mit dem Iran bereits laufen. Von iranischer Seite gibt es bisher keine Bestätigung zu diesen Gesprächen. Der Präsident der Islamischen Republik, Massud Peseschkian, hatte zuvor direkte Verhandlungen abgelehnt, jedoch seine Offenheit für einen indirekten Dialog signalisiert.
Iranisches Atomprogramm und Sicherheitsbedenken
Trump betonte erneut die Notwendigkeit, zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Er wies darauf hin, dass Iran in „großer Gefahr“ sein werde, sollte die Verhandlung über das Atomprogramm scheitern. Laut New York Sun äußerte ein hochrangiges Mitglied der israelischen Delegation, dass das Ziel der Gespräche ein Deal sein sollte, ähnlich dem Libyen-Modell.
Die Entwicklungen kommen zu einem Zeitpunkt, zu dem die Beziehungen zwischen den USA und Iran angespannt sind. Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomdeal im Jahr 2018 gab es seit dem keine Fortschritte in den Verhandlungen. Der Iran hat sein Uran auf bis zu 60% angereichert und behauptet, dass sein Atomprogramm friedlichen Zwecken dient. Allerdings hat die US-Intelligenz festgestellt, dass der Iran in der Lage ist, eine Nuklearwaffe zu produzieren, wenn dies gewünscht wird.
US-Israelische Handelsbeziehungen und geopolitische Implikationen
Netanjahu, der erste Regierungschef, der nach Trumps Ankündigung neuer US-Zölle im Weißen Haus empfangen wurde, sprach auch über das neue US-Zollpaket und die Freilassung von Hamas-Geiseln im Gazastreifen. Trump für seine Teil ließ die Möglichkeit offen, die neu eingeführte 17-prozentige Zollgebühr auf israelische Waren zu senken, und unterstrich die finanzielle Unterstützung von 4 Milliarden Dollar pro Jahr für Israel. Der Ministerpräsident versprach, alle Handelsbarrieren für amerikanische Waren abzubauen und ein „Modell für viele Länder“ zu sein.
Die geopolitischen Spannungen in der Region bleiben hoch. Der iranische Oberste Führer, Ayatollah Ali Khamenei, warnte vor militärischen Vergeltungsaktionen im Falle eines Angriffs, und die Situation ist durch das Risiko neuer US-Sanktionen kompliziert.
Die kommenden Tage werden entscheidend sein, um zu sehen, ob die geplanten Gespräche zwischen den USA und dem Iran Früchte tragen können oder ob die Spannungen weiter zunehmen werden. Während einige Beobachter und Regierungsbeamte in Israel skeptisch gegenüber der Möglichkeit eines Deals sind, bleibt das Augenmerk auf den Verhandlungen und den darauf folgenden Entwicklungen in der Region gerichtet.
