Der Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern prägt die Region seit Jahrzehnten und führt immer wieder zu großem Leid. Die internationalen politischen Beziehungen sind stark beeinflusst von dieser Situation, die sich seit der israelischen Eroberung des Westjordanlands und Ostjerusalems im Jahr 1967 erheblich verschärft hat. Palästinenser beanspruchen diese Gebiete für einen eigenen Staat, mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Der Gazastreifen, in dem über zwei Millionen Menschen unter sehr schlechten Bedingungen leben, steht dabei besonders im Fokus.
Im Jahr 2007 übernahm die Hamas, die von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuft wird, gewaltsam die Kontrolle im Gazastreifen. Dies führte zu einer scharfen Verschärfung der israelischen Blockade, die auch von Ägypten unterstützt wird. Laut aktuellen Berichten sind die militärischen Auseinandersetzungen, die in jüngster Zeit aufgetreten sind, die schwersten seit dem zehntägigen Krieg zwischen Hamas und Israel im Jahr 2021. Diese Eskalation hat die humanitäre Lage im Gazastreifen dramatisch verschlechtert.
Humanitäre Krise in Gaza
Die UN beschreibt die Situation im Gazastreifen als katastrophal. Die humanitäre Krise wird durch die anhaltenden Luft- und Bodenangriffe der israelischen Streitkräfte verschärft, die in Reaktion auf Angriffe von Hamas und anderen Gruppen seit dem 7. Oktober 2023 begannen. Mindestens 1.400 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden bei diesen Angriffe getötet, und mehr als 200 Personen wurden entführt. Die internationalen Menschenrechtsorganisationen werfen Israel vor, Hunger als Kriegswaffe einzusetzen und die Zivilbevölkerung im Gazastreifen systematisch zu vernachlässigen.
Die humanitäre Notlage hat dramatische Ausmaße angenommen, mit zahlreichen Berichten über Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Amnesty International kommt zu dem Schluss, dass Israel durch seine Politik und Handlungen einen Genozid an den Palästinensern im Gazastreifen begeht. Diese Behauptung wird voraussichtlich von einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) bewertet, der Israel aufgefordert hat, Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen. Diese Situation zwingt viele Menschen zur Flucht und führt zu einer Erhöhung der Opferzahlen im Konflikt.
Die Rolle der internationalen Gemeinschaft und der israelischen Politik
Die international geforderten Menschenrechtsstandards stehen gegen die Realität, die Israel und die besetzten Gebiete prägt. Die israelische Regierung, unter der Führung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, sieht sich zunehmend Vorwürfen gegen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen ausgesetzt. Die Unterstützung von Rechtsextremisten und Nationalisten innerhalb der israelischen Politik führt zu einem autoritären Umgestaltungsprozess, der die Gesellschaft weiter spaltet.
Geplante Justizreformen sollen dem Parlament mehr Macht verleihen, was die Unabhängigkeit der Justiz gefährden würde. Diese Entwicklungen haben landesweite Proteste ausgelöst, während kurzzeitig eine Einheit im Schmerz nach den Anschlägen der Hamas am 7. Oktober 2023 entstand. Doch auch diese Einheit hat die tiefen gesellschaftlichen Gräben weiter vertieft. NGOs, die Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, stehen unter Druck und werden häufig diskreditiert, während Solidarität mit den Palästinensern als Unterstützung für Hamas interpretiert wird.
Die internationale Gemeinschaft muss die Entwicklungen in Israel und den besetzten Gebieten intensiv beobachten. Die Vorwürfe, Israel begehe Völkerrechtsverbrechen, insbesondere durch den Bau von Siedlungen und die Vertreibung palästinensischer Bewohner, sind nicht neu, aber sie gewinnen in der aktuellen Situation an Dringlichkeit. Ein voraussichtliches Gutachten des internationalen Gerichtshofs zu den Vorwürfen könnte entscheidend dazu beitragen, die globalen Reaktionen auf die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen zu lenken.
Unterdessen wurde die Lage durch die Eskalation der Feindseligkeiten zwischen Israel und der Hisbollah im Jahr 2024 weiter kompliziert, was zu neuen Vertreibungen im Libanon führte. Die gesamte Region steht am Abgrund eines noch größeren Konflikts, während die humanitäre Not im Gazastreifen kaum zu bewältigen ist. Beobachter befürchten, dass ohne umfassende internationale Maßnahmen noch mehr leiden müssen.
Die Situation bleibt angespann
