Am 5. März 2025 fand an der Universität Siegen die traditionell vielbeachtete Rosenmontagsvorlesung statt, die in diesem Jahr das Thema Wahlen in den Mittelpunkt stellte. Der Geomathematiker Prof. Dr. Volker Michel nutzte die Gelegenheit, um auf humorvolle Weise die komplexen Funktionsweisen von Wahlsystemen zu erläutern. Die Vorlesung war für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offen und verzeichnete eine hohe Beteiligung, was das große öffentliche Interesse an demokratischen Prozessen und deren Transparenz widerspiegelt.
Michel behandelte unter anderem die Themen Stimmzettel, die Sitzverteilung im Bundestag sowie die Vor- und Nachteile verschiedener Wahlsysteme. Besonders im Fokus standen auch die Möglichkeiten der Manipulation von Wahlsystemen. Dabei stellte Michel humorvolle Fragen zu Überhangmandaten und Ausgleichsmandaten, die in der aktuellen Debatte um die Bundestagswahl 2025 von zentraler Bedeutung sind.
Neues Wahlrecht und seine Implikationen
Ein zentrales Thema der Vorlesung war die jüngste Reform des Wahlrechts, die im Juni 2023 in Kraft trat und durch das Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes eingeführt wurde. Diese Reform behält den Grundcharakter der Verhältniswahl bei, zielt jedoch auf die Verkleinerung des Deutschen Bundestages und die Vorhersehbarkeit seiner Größe ab. Die gesetzliche Regelgröße wurde auf 630 Abgeordnete festgelegt, was eine signifikante Veränderung zu den 736 Abgeordneten nach der Wahl 2021 darstellt.
Mit den anstehenden Bundestagswahlen wird das Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl Anwendung finden. Wähler haben zwei Stimmen: Die Erststimme zur Wahl einer Person im Wahlkreis und die Zweitstimme für die Landesliste einer Partei. Die Zweitstimmen entscheiden über die Anzahl der Sitze, die eine Partei im Bundestag erhält. Allerdings können Parteien, die weniger als 5 % der Zweitstimmen erhalten, nicht an der Sitzverteilung teilnehmen, was als Sperrklausel bekannt ist. Diese Klausel wurde in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts am 30. Juli 2024 als verfassungswidrig erklärt, aber ihr vorläufiger Verlauf bleibt bis zur Neuregelung bestehen.
Detailierte Wahlprozessstruktur
Die Berechnung der Sitzverteilung erfolgt nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers. Die Oberverteilung der Sitze basiert auf dem Verhältnis der Zweitstimmen für die Landeslisten der Parteien. Die Unterverteilung verteilt die ermittelten Sitze anschließend auf die Landeslisten im Verhältnis der Zweitstimmen. Außerdem wird die Reihenfolge der Sitze an Wahlkreisbewerbende bestimmt, wobei der Erststimmenanteil entscheidend ist. Die neuen Regelungen bedeuten, dass Überhang- und Ausgleichsmandate entfallen, was die Dynamik der Sitzverteilung grundlegend verändert.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Reform des Wahlrechts und die zahlreichen Änderungen im Verfahren einen wesentlichen Einfluss auf die kommenden Bundestagswahlen haben werden. Prof. Dr. Volker Michel stellte in seiner Vorlesung nicht nur die mathematischen Grundlagen dieser Prozesse dar, sondern betonte auch die immense Bedeutung, die demokratische Wahlen für die Gesellschaft und deren Mitgestaltung haben.
Das Interesse an dieser Thematik ist nicht nur in der akademischen Welt stark, sondern auch in der breiten Öffentlichkeit, was durch die hohe Teilnehmerzahl an der Veranstaltung unterstrichen wird. Wie die Bundeswahlleiterin berichtet, ist das Verständnis der Wahlprozesse von grundlegender Bedeutung für die aktive Teilnahme am demokratischen Leben.
Das neue Wahlrecht kommt zum Tragen, wenn die nächste Bundestagswahl stattfindet, und wird dadurch der Öffentlichkeit nähergebracht. Die Reform geht einher mit einem Grundsatz, den auch die Bundestag verfolgt: die Stärkung der demokratischen Strukturen und eine transparente Wahlgestaltung für alle Bürgerinnen und Bürger.
