In Österreich haben die Koalitionsverhandlungen zwischen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) und der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) einen abrupten Abbruch erfahren. Dies berichtete die Süddeutsche Zeitung. Die beiden Parteien, die über Jahrzehnte hinweg erfolgreich zusammenarbeiteten, standen kurz vor der Bildung einer neuen Koalition. Der endgültige Abbruch führte zur Ernennung von Herbert Kickl von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) zum neuen Kanzler.
Auch die ZDF-Nachrichten berichteten über die gescheiterten Koalitionsgespräche, die sich aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zur Wirtschaft und Staatsfinanzen als schwierig erwiesen. Zudem kündigte der bisherige Kanzler Karl Nehammer seinen Rücktritt an. Die ÖVP befindet sich nun auf der Suche nach einem neuen Parteichef, während die ersten Gespräche der obersten Parteifunktionäre im Kanzleramt am vergangenen Sonntag stattfanden.
Politische Entwicklungen und Optionen
Nach dem Scheitern der Verhandlungen sind mehrere Szenarien denkbar. Die ÖVP könnte mit der FPÖ unter Herbert Kickl verhandeln, wobei sie die Rolle des Juniorpartners übernehmen würde. Alternativ könnten in etwa drei Monaten Neuwahlen stattfinden, wobei prognostiziert wird, dass die FPÖ dabei möglicherweise noch deutlicheren Zuspruch erhält. Zudem könnten die ÖVP und die SPÖ ohne die NEOS ein Bündnis anstreben, das ihnen im Parlament eine knappe Mehrheit verschaffen würde.
In der Diskussion um mögliche Nachfolger für Nehammer stehen mehrere Namen im Raum, darunter der ehemalige Kanzler Sebastian Kurz, der 2021 aus der Politik zurücktrat, sowie Wolfgang Hattmannsdorfer, der Generalsekretär der Wirtschaftskammer. Auch Karoline Edtstadler, derzeitige EU-Ministerin, kommt in Betracht, obwohl sie eine Rückkehr aus der Spitzenpolitik in Erwägung zieht.
