In Österreich stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den Neos Medienberichten zufolge möglicherweise vor dem Aus. Wie die Nachrichtenagentur APA berichtete, kündigten die liberalen Neos für Freitagvormittag eine Pressekonferenz an. Mehreren Medienberichten zufolge könnte die Partei darin ihren Ausstieg aus den Gesprächen verkünden. Zuvor hatten die Chefs der drei Parteien am Donnerstag bis spät abends verhandelt.
Mit den Gesprächen nach der Nationalratswahl Ende September 2024 waren die rechtspopulistische FPÖ und die konservative ÖVP die stärksten Kräfte im Parlament geworden. FPÖ-Chef Herbert Kickl fand jedoch bei ÖVP und SPÖ keinen Partner für eine Regierungsbildung. Daher nahmen die ÖVP, SPÖ und Neos im November 2024 Koalitionsverhandlungen auf. Diese gestalteten sich allerdings schwierig: Besonders heikle Themen waren unter anderem Wirtschaft und Steuern, weswegen ÖVP-Chef Karl Nehammer der SPÖ zwischenzeitlich sogar mit einem Abbruch der Verhandlungen gedroht hatte.
Gescheiterte Verhandlungen
In einem aktuellen Bericht von der Thüringer Allgemeine wird die schwierige Stimmung innerhalb der Neos beleuchtet. Es gab zunehmende Kritik an den Verhandlungen, da viele darauf hinwiesen, dass es in den Gesprächen keine wesentlichen Reformen, sondern zu viel „Kleinklein“ geben würde. Die Gespräche seien dem Vernehmen nach vor allem an der Forderung der Liberalen nach einer Pensionsreform gescheitert.
Ein weiterer Bericht von der Süddeutschen Zeitung bestätigt, dass die Neos kurzfristig zu einer Pressekonferenz einluden, um ihren Rückzug aus den Verhandlungen zu verkünden. Aus der SPÖ habe es geheißen, dass die Neos eine Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters von 67 Jahren forderten, was die Sozialdemokraten entschieden ablehnten.
