Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat ihre Operationen im besetzten Westjordanland intensiviert, was zu gewaltsamen Durchgreifungen, insbesondere in Jenin, führt. Laut Al Jazeera versucht die PA, abweichende Meinungen zu unterdrücken, was unter anderem zur Schließung des Büros von Al Jazeera geführt hat. Der Podcast von Al Jazeera untersucht die Hintergründe dieser Eskalation.
In einem weiteren Schritt hat die PA ein Verbot der Aktivitäten von Al Jazeera im Westjordanland erlassen, wie The New Arab berichtet. Diese Entscheidung erfolgt vier Monate nach vergleichbaren Maßnahmen von Israel gegen das Netzwerk. Die PA rechtfertigt dies mit der Behauptung, Al Jazeera würde Ereignisse falsch darstellen und damit zur Eskalation der Spannungen beitragen.
Kontext der Maßnahmen
Die Situation in Jenin ist angespannt, da es dort zu Zusammenstößen zwischen palästinensischen Sicherheitskräften und bewaffneten Gruppen gekommen ist, die mehrere Todesfälle zur Folge hatten. Al Jazeera berichtete über die Tötung der Journalistin Shatha al-Sabbagh, was die PA als Anlass nahm, gegen den Sender vorzugehen. Kritiker der Maßnahmen argumentieren, dass diese die Pressefreiheit untergraben und Teil eines größeren Trends zur Kontrolle von Mediennarrativen in der Region darstellen. Insbesondere in der gegenwärtigen Zeit, in der unabhängige Berichterstattung für Transparenz und Rechenschaftspflicht entscheidend ist, werden solche Einschränkungen als problematisch angesehen.
Zusätzlich zu den Schließungen und Verboten werden alle Aktivitäten des Senders im Westjordanland untersagt, was die Autonomiebehörde als notwendig erachtet, um „hetzerisches Material“ zu bekämpfen, das die Öffentlichkeit in die Irre führe. Al Jazeera und dessen Mitarbeiter dürfen vorerst nicht mehr tätig sein, bis eine Klärung ihres rechtlichen Status erfolgt. Diese Entwicklungen folgen auf den vorherigen Schritt Israels, das im September ein ähnliches Verbot gegen Al Jazeera aus nationalen Sicherheitsgründen verhängt hatte. Den Vorwurf des israelischen Kommunikationsministers, Al Jazeera sei ein „Sprachrohr des Terrorismus“, weist der Sender zurück.
