Nach der Bundestagswahl am 24. Februar 2025 stehen die Grünen vor einer tiefgreifenden Neuorientierung. Das Wahlergebnis von 11,6 Prozent, welches einen Verlust von 3,1 Prozentpunkten im Vergleich zu 2021 bedeutet, hat für intern großes Umdenken gesorgt. Robert Habeck, der als Kanzlerkandidat und Gesicht der Grünen für die Wahl agierte, kündigte an, keine Führungsposition mehr anzustreben. Dies stellt einen Wendepunkt für die Partei dar, die gleichsam wie die anderen Partner der Ampel-Koalition, SPD und FDP, unter Druck geraten ist. Habeck warf einen optimistischen Blick auf den Wahlkampf, der ihm trotz des schlechten Ergebnisses „starke Mobilisierung“ beschert habe, während er gleichzeitig betonte, dass die Partei sich neu aufstellen müsse. Er ist der letzte der führenden Köpfe dieser Koalition, der seine Rolle zur Disposition stellt, nach Olaf Scholz und Christian Lindner, wie tagesspiegel.de berichtet.
Annalena Baerbock, die als mögliche neue Fraktionsvorsitzende gehandelt wird, reagierte auf die Wahlniederlage zurückhaltend und übernahm keine Verantwortung, sondern verwies auf interne Gespräche. Die Grünen haben die Hoffnung auf eine Kenia-Koalition mit Union und SPD nach Bekanntgabe des Ergebnisses gleichwohl begraben müssen. In den Parteireihen gibt es Diskussionen über zukünftige Strategien und den Umgang mit der Kernklientel.
Interne Überlegungen und Herausforderungen
Grünen-Bundestagsabgeordneter Anton Hofreiter machte auf einen weiteren Punkt aufmerksam: Das schlechte Ergebnis sei nicht nur dem Versagen von Habeck zuzuschreiben. Der gesamte Parteikurs müsse in den Fokus gerückt werden. Der fehlende Akzent auf klimatische Themen im Wahlkampf habe den Grünen geschadet, so Hofreiter. Auch der scheidende Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler kritisierte den 10-Punkte-Plan zur Asylpolitik von Habeck und bezeichnete die Distanz zur Union, insbesondere zu Themen wie Flucht und Migration, als unzureichend. Die Erwartungen, enttäuschte Wähler der CDU für die Grünen zu gewinnen, seien enttäuscht worden, was die Grüne Wählerbasis weiter schmälerte, wie welt.de hinzufügt.
Mit Blick auf die Parteiführung könnte Katharina Dröge, die ihren Wahlkreis gegen SPD-Fraktionschef Mützenich gewonnen hat, eine zentrale Rolle spielen. Sie gilt als pragmatische Vertreterin des linken Parteiflügels, hat jedoch wenig Außenwirkung. Diskrepanzen zwischen Dröge und Baerbock könnten sich herauskristallisieren, wenn Baerbock den Platz von Britta Haßelmann, der amtierenden Fraktionsvorsitzenden, einnehmen möchte.
Ausblick und mögliche Koalitionen
Das schwache Ergebnis der Grünen wirft auch Fragen nach möglichen künftigen Regierungskoalitionen auf. In Rheinland-Pfalz hat die aktuelle Regierung aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ihre Mehrheit verloren, was die ohnehin prekären Verhältnisse weiter kompliziert. Derzeit sind neue Koalitionen denkbar, die unter Berücksichtigung von Parteien, die mindestens 101 Sitze im Landtag haben, analysiert werden müssen. Die Möglichkeit der theoretischen Veränderung der Sitzverteilung besteht, besonders wenn kleinere Parteien die Fünf-Prozent-Hürde überwinden, was potenziell zu einer neuen politischen Landschaft führen könnte.
