Im Mai 2025 steht Neustadt in Sachsen vor einem wichtigen Ereignis: Die Wahl eines neuen Bürgermeisters. Dies ist notwendig geworden, da der Amtsinhaber Peter Mühle, der zuletzt in 2023 seinen 65. Geburtstag feierte, aufgrund einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes vorzeitig in den Ruhestand geht. Mühle gab bekannt, dass seine offizielle Entlassung aus dem Beamtenverhältnis zum 31. Juli 2025 erfolgen wird. Diese Entscheidung wurde am 22. November 2024 mitgeteilt, nachdem er den Stadtrat und die Verwaltung über seine beabsichtigte Versetzung in den Ruhestand informierte. Die letzte Amtszeit des Bürgermeisters ist von der Sächsischen Gemeindeordnung geregelt, die vorschreibt, dass Neuwahlen zwischen einem und drei Monaten vor dem Ausscheiden des Amtsinhabers stattfinden müssen. Daher wurde der Wahltermin auf den 18. Mai 2025 festgelegt, mit einem möglichen zweiten Wahlgang am 15. Juni 2025, falls erforderlich. Selbstverständlich wird Mühle bis zur Amtsübernahme des neuen Bürgermeisters weiterhin die Geschäfte leiten, während die Verwaltung bereits die notwendigen Schritte für den Wahlablauf vorbereitet.
Bislang haben sich bereits zwei Bewerber für die Bürgermeisterwahl aufgestellt. Der CDU hat Matthias Mews als Kandidaten nominiert. Mews, der bereits 2007 gegen seinen Vorgänger Manfred Elsner kandidierte, konnte damals nicht überzeugen und hat seitdem keine weiteren Bürgermeisterwahlen bestritten. Ein dritter möglicher Kandidat ist momentan noch nicht bestätigt, was die politische Landschaft in Neustadt in Sachsen interessant gestalten könnte. Das Interesse an der Wahl wird wachsen, je näher der Termin rückt.
Regeln zur Bürgermeisterwahl
Die Bürgermeisterwahl in Deutschland folgt bestimmten gesetzlichen Regelungen. Nach den Bestimmungen der sächsischen Gemeindeordnung ist die Wahl allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Die Amtszeit eines Bürgermeisters beträgt in der Regel sieben Jahre, und jeder Wähler hat eine Stimme. Um gewählt zu werden, muss der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, andernfalls findet ein zweiter Wahlgang statt. Im zweiten Wahlgang genügt dann die relative Mehrheit. Wählbar sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige anderer EU-Mitgliedstaaten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die allgemeinen Voraussetzungen für das Beamtenverhältnis erfüllen. Interessanterweise ist es Personen, die das 65. Lebensjahr erreicht haben, untersagt, als hauptamtlicher Bürgermeister zu kandidieren, was in Mühles Fall eine Rolle spielt, da er diesen Altersgrenze bereits überschritten hat.
Neustadt in Sachsen wird sich somit in den kommenden Monaten auf eine spannende Wahl vorbereiten, wobei die Frage der Eignung der Kandidaten und deren politische Visionen für die Zukunft der Stadt im Mittelpunkt stehen werden. Mühle wird, bis er am 31. Juli 2025 offiziell in den Ruhestand tritt, weiterhin die Geschäfte des Amtes führen und die Weichen für die politische Zukunft Neustadts stellen.
