Angriffe auf Einsatzkräfte haben in Deutschland in den letzten Jahren alarmierende Ausmaße angenommen. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) verurteilte die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht und verwies auf Vorfälle in Städten wie Halle und Bitterfeld-Wolfen, wo Einsatzkräfte mit Feuerwerkskörpern beworfen wurden. «Mir fehlt jedes Verständnis dafür, dass auch einige Einsatzkräfte mit Feuerwerkskörpern beworfen wurden», äußerte Zieschang auf der Plattform «X». Diese Angriffe gefährden nicht nur die Einsatzkräfte selbst, sondern auch die Menschen, die sie schützen oder retten möchten, wie die Berichterstattung von FAZ zeigt.
Die bundesweite Situation ist besorgniserregend: In mehreren Bundesländern wurden steigende Zahlen von Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte verzeichnet. In Niedersachsen beispielsweise ist für 2024 ein erneuter Anstieg der Fallzahlen zu erwarten, nachdem im Jahr 2023 bereits 4.467 Gewaltdelikte gegen Einsatzkräfte registriert wurden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte ein hartes Vorgehen gegen Gewalt und Ausschreitungen bei öffentlichen Veranstaltungen an und betonte, dass Gewalttäter, die Polizei- und Einsatzkräfte angreifen, die volle Härte des Gesetzes spüren müssen, wie ksta.de berichtete.
Besorgniserregende Statistiken
Die Zahlen sind alarmierend: In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl der Gewalttaten gegen Polizisten 2023 um 19 Prozent auf insgesamt 9.829 Fälle. Innenminister Herbert Reul äußerte, dass täglich durchschnittlich 65 Polizistinnen und Polizisten Opfer von Gewalt werden. In Sachsen-Anhalt wurden im ersten Halbjahr 935 Polizeibeamte angegriffen, wobei 252 verletzt wurden. Auch in anderen Bundesländern wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz gab es Anstiege bei den Übergriffen auf Einsatzkräfte. Schleswig-Holsteins Landeskriminalamt meldete einen Anstieg um einen prozentualen Wert im unteren zweistelligen Bereich bis zum Stichtag 31. Oktober 2024, während in Rheinland-Pfalz die Zahl der Widerstandsdelikte mit tätlichem Angriff im ersten Halbjahr um fast 13 Prozent stieg.
Ministerin Zieschang und andere Innenminister bringen mangelnden Respekt gegenüber Einsatzkräften als einen möglichen Grund für diese Entwicklung ins Spiel. In Niedersachsen wurde auffällig, dass rund die Hälfte der Verdächtigen in Gewalttaten alkoholisiert waren. In einem deutlichen Appell forderte der hessische Innenminister Roman Poseck eine Erhöhung des Mindeststrafmaßes bei tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte.
